Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Regula RytzBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die strategischen Ziele der Post stärker auf die Erfüllung des Service-Public-Auftrages auszurichten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die strategischen Ziele der Post stärker auf die Erfüllung des Service-Public-Auftrages auszurichten.1
    + 3 mehr
    • Insbesondere soll in den strategischen Zielen festgelegt werden:
    • dass die Post im Abgeltungs- und Grundversorgungsbereich nicht nach Gewinn strebt und auf die Quersubventionierung von Unternehmensbereichen ausserhalb der Grundversorgung verzichtet;
    • dass die Post im Grundversorgungsbereich flächendeckende Dienstleistungen zu angemessenen Preisen anbietet.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Grundversorgung mit Postdiensten und mit Dienstleistungen des Zahlungsverkehrs wird abschliessend im Postgesetz (PG; SR 783.0) und in der Postverordnung (VPG; SR 783.01) geregelt.
    • Daneben gibt es eine Vielzahl weiterer rechtlicher Grundlagen, die die Post ebenfalls einhalten muss, etwa im Bereich des Finanzmarktrechts, des Verkehrsrechts oder des Arbeitsrechts.
    • Diese rechtlichen Grundlagen sind im Grundsatz gleichwertig.
    • Es kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass sich bei deren Umsetzung gewisse Zielkonflikte ergeben können.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3364 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩