Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.3377 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Schülertransporte. Die Sicherheit der Kinder geht vor

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Raphaël ComteNENeuenburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die geltende Regelung dahingehend anzupassen, dass für alle Transportunternehmen - ob konzessioniert oder nicht - die Pflicht zum Tragen der Sicherheitsgurten gilt, sobald sie einen Schülertransportdienst anbieten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Der Bundesrat beantragt Ihnen die Ablehnung der Motion.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt Ihnen die Ablehnung der Motion. Die Ausnahmen bestehen nur im Linienverkehr. Für alle Busse, die ausserhalb des Linienverkehrs eingesetzt werden, gelten die Ausnahmen nicht. Dort besteht Gurtentragpflicht.

14.06.2018, 11:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Schultransport unterliegt zahlreichen Sicherheitsmassnahmen, insbesondere der Pflicht zum Tragen von Sicherheitsgurten, um die Sicherheit der Kinder zu gewährleisten, die diese Verkehrsmittel nutzen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Schultransport unterliegt zahlreichen Sicherheitsmassnahmen, insbesondere der Pflicht zum Tragen von Sicherheitsgurten, um die Sicherheit der Kinder zu gewährleisten, die diese Verkehrsmittel nutzen.

14.06.2018, 11:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

14.06.2018, 11:34 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die geltende Regelung dahingehend anzupassen, dass für alle Transportunternehmen - ob konzessioniert oder nicht - die Pflicht zum Tragen der Sicherheitsgurten gilt, sobald sie einen Schülertransportdienst anbieten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Bei Fahrzeugen, die mit Sicherheitsgurten ausgerüstet sind, müssen Führer und mitfahrende Personen grundsätzlich Sicherheitsgurten tragen.
    • Die Fahrzeugführer haben sicherzustellen, dass Kinder unter zwölf Jahren ordnungsgemäss gesichert sind (Art. 3a Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962, VRV; SR 741.11).
    • Von dieser Gurtentragpflicht sind unter anderem Führer und mitfahrende Personen von Motorwagen im regionalen fahrplanmässigen Verkehr konzessionierter Transportunternehmungen ausgenommen (Art. 3a Abs. 2 Bst. e VRV).
    • Für Busse, die für Fahrten ausserhalb des Linienverkehrs eingesetzt werden, gelten die Ausnahmen nach Artikel 3a Absatz 2 Buchstabe e VRV folglich nicht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3377 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩