Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Walter WobmannSOSolothurn reicht Interpellation ein.
  • Gemäss Volksentscheid über den NAF (Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds) übernimmt der Bund rund 400 Kilometer Kantonsstrassen, darunter die Strasse von Niederurnen nach Glarus.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gemäss Volksentscheid über den NAF (Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds) übernimmt der Bund rund 400 Kilometer Kantonsstrassen, darunter die Strasse von Niederurnen nach Glarus.1
    + 4 mehr
    • In Näfels/GL ist die Stau-Situation besonders prekär.
    • Das Stimmvolk sagte unter anderem Ja zum NAF, im Wissen um das dazugehörende baureife Umfahrungsprojekt durch den Niederberg in Näfels.
    • Nun wurde dieses Projekt vom Bund auf 2030 hinausgeschoben, und andere Projekte wurden ihm vorgezogen.
    • Es stellen sich folgende Fragen:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die eidgenössischen Räte haben die Aufnahme der 400 Kilometer kantonaler Strassen (Strecken des neuen Netzbeschlusses (NEB)) ins Nationalstrassennetz im Rahmen der Beratung zum Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) beschlossen.1
    + 4 mehr
    • Zeitgleich haben sich die eidgenössischen Räte für die Übernahme der drei kantonalen Projekte für die Umfahrungen von La Chaux-de-Fonds, Le Locle sowie Näfels entschieden.
    • Die vom Interpellanten erwähnten Projekte am Rotsee und in Crissier betreffen das bereits bestehende Nationalstrassennetz.
    • Der grösste Teil der bereitgestellten finanziellen Mittel für die NEB-Strecken (194 Millionen Franken pro Jahr) wird für deren Betrieb, Unterhalt und Ausbau (im Sinne von Anpassungen und Verbesserungen) benötigt.
    • Die finanziellen Mittel für die Erweiterungsprojekte auf diesen Strecken sind knapp bemessen (39 Millionen Franken pro Jahr) und verunmöglichen den gleichzeitigen Beginn der drei erwähnten baureifen kantonalen Projekte.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3417 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩