
← Start18.3417 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Wo bleibt das baureife Projekt für die Umfahrung Näfels?
Erledigt
Eingereicht vonWalter Wobmann
WWSVP
SOSolothurn
Mitunterzeichnende (12)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Walter Wobmann
WWSVP
SOSolothurn reicht Interpellation ein.
- Gemäss Volksentscheid über den NAF (Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds) übernimmt der Bund rund 400 Kilometer Kantonsstrassen, darunter die Strasse von Niederurnen nach Glarus.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Gemäss Volksentscheid über den NAF (Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds) übernimmt der Bund rund 400 Kilometer Kantonsstrassen, darunter die Strasse von Niederurnen nach Glarus.1
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- In Näfels/GL ist die Stau-Situation besonders prekär.
- Das Stimmvolk sagte unter anderem Ja zum NAF, im Wissen um das dazugehörende baureife Umfahrungsprojekt durch den Niederberg in Näfels.
- Nun wurde dieses Projekt vom Bund auf 2030 hinausgeschoben, und andere Projekte wurden ihm vorgezogen.
- Es stellen sich folgende Fragen:1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die eidgenössischen Räte haben die Aufnahme der 400 Kilometer kantonaler Strassen (Strecken des neuen Netzbeschlusses (NEB)) ins Nationalstrassennetz im Rahmen der Beratung zum Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) beschlossen.1
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- Zeitgleich haben sich die eidgenössischen Räte für die Übernahme der drei kantonalen Projekte für die Umfahrungen von La Chaux-de-Fonds, Le Locle sowie Näfels entschieden.
- Die vom Interpellanten erwähnten Projekte am Rotsee und in Crissier betreffen das bereits bestehende Nationalstrassennetz.
- Der grösste Teil der bereitgestellten finanziellen Mittel für die NEB-Strecken (194 Millionen Franken pro Jahr) wird für deren Betrieb, Unterhalt und Ausbau (im Sinne von Anpassungen und Verbesserungen) benötigt.
- Die finanziellen Mittel für die Erweiterungsprojekte auf diesen Strecken sind knapp bemessen (39 Millionen Franken pro Jahr) und verunmöglichen den gleichzeitigen Beginn der drei erwähnten baureifen kantonalen Projekte.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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