Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans WickiNWNidwalden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zusätzlich zu rein elektrischen Motorwagen auch Nutzfahrzeuge, die als (Plug-in-)Hybrid ausgelegt sind, von der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) zu befreien.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Angenommen gemäss Ordnungsantrag Ettlin Erich Adopté selon la motion d’ordre Ettlin Erich»Automatisch übersetzt (Französisch)

24.09.2018, 18:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Selbstverständlich bin ich einverstanden mit dem Ordnungsantrag Ettlin Erich.»

Auszug

Selbstverständlich bin ich einverstanden mit dem Ordnungsantrag Ettlin Erich. Auch mich hat die Stellungnahme des Bundesrates mehr als nur irritiert.

24.09.2018, 18:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motorwagen mit elektrischem Antrieb sind von der LSVA befreit, Hybride, also Wagen mit teilweise elektrischem Antrieb, jedoch gar nicht.»

Auszug

Die Motorwagen mit elektrischem Antrieb sind von der LSVA befreit, Hybride, also Wagen mit teilweise elektrischem Antrieb, jedoch gar nicht. Es gibt also nur Schwarz oder Weiss, ganz oder gar nicht.

24.09.2018, 18:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Ordnungsantrag Ettlin Erich Zuweisung der Motion 18.3434 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung.»

Auszug

Ordnungsantrag Ettlin Erich Zuweisung der Motion 18.3434 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung. Motion d'ordre Ettlin Erich Transmettre la motion 18.3434 à la commission compétente pour examen préalable.

24.09.2018, 18:50 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zusätzlich zu rein elektrischen Motorwagen auch Nutzfahrzeuge, die als (Plug-in-)Hybrid ausgelegt sind, von der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) zu befreien.1
    + 2 mehr
    • Diese Befreiung soll für die elektrisch zurückgelegten Kilometer gelten.
    • Die Schwerverkehrsabgabeverordnung (SVAV) ist entsprechend zu ergänzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.1
    + 4 mehr
    • Der Anteil an Motorfahrzeugen mit Hybridantrieb, welche per 31. Mai 2018 die Schwerverkehrsabgabe zu entrichten haben, beläuft sich - bei einem Bestand von total 154 724 schweren Fahrzeugen - derzeit auf 29 Fahrzeuge.
    • Die gewünschte Befreiung der im elektrischen Betrieb geleisteten Kilometer ist derzeit nicht möglich.
    • Die Antriebsart des Fahrzeuges kann weder über den neuen Fahrtschreiber noch über das Erfassungsgerät LSVA aufgezeichnet und ausgewertet werden.
    • Eine entsprechende Anpassung wäre technisch aufwendig und hätte grosse finanzielle Konsequenzen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3434 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩