Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.3454 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Dringliche Massnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor E-Zigaretten

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Joachim EderZGZug reicht Interpellation ein.
  • Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) hat in seinem Urteil vom 24. April 2018 die Allgemeinverfügung des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) zu E-Zigaretten aufgehoben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Diese Diskussion hat einen eher jüngeren Ursprung: Mit einer Entscheidung vom 24. April 2018 hat das Bundesverwaltungsgericht einen allgemeinverbindlichen Entscheid des Bundesamts für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen aufgehoben, der die Einfuhr von elektronischen Zigaretten mit Nikotin…»Automatisch übersetzt (Französisch)

18.09.2018, 13:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte Herrn Eder für diese Interpellation danken, die ein tatsächlich sehr problematisches Thema anspricht, für das das Parlament zum grossen Teil verantwortlich ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich möchte Herrn Eder für diese Interpellation danken, die ein tatsächlich sehr problematisches Thema anspricht, für das das Parlament zum grossen Teil verantwortlich ist.

18.09.2018, 13:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Als ich erfuhr, dass das Bundesverwaltungsgericht mit seinem Urteil vom 24. April 2018 den Import von nikotinhaltigen elektronischen Zigaretten aus der EU über Nacht erlaubte und damit deren Vermarktung an Minderjährige …»

Auszug

«Als ich erfuhr, dass das Bundesverwaltungsgericht mit seinem Urteil vom 24. April 2018 den Import von nikotinhaltigen elektronischen Zigaretten aus der EU über Nacht erlaubte und damit deren Vermarktung an Minderjährige zulässt, sah ich mich zum Einreichen dieser Interpellation veranlasst. Es kommt nämlich das Cassis-…»

18.09.2018, 12:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Urheber der Interpellation ist teilweise mit der schriftlichen Antwort des Bundesrates zufrieden. Er beantragt die Diskussion. – So beschlossen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

18.09.2018, 12:53 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) hat in seinem Urteil vom 24. April 2018 die Allgemeinverfügung des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) zu E-Zigaretten aufgehoben.1
    + 4 mehr
    • Damit wird, gestützt auf das Cassis-de-Dijon-Prinzip, der Import und Vertrieb von nikotinhaltigen E-Zigaretten aus der EU in der Schweiz ab sofort schrankenlos zugelassen.
    • Grundsätzlich sollten die erforderlichen technischen Anforderungen an E-Zigaretten sowie Einschränkungen in Bezug auf Werbung und Abgabe an Minderjährige im geplanten Tabakproduktegesetz geregelt werden.
    • Mit einer Inkraftsetzung dieses Gesetzes ist aber in nächster Zeit nicht zu rechnen.
    • Nach heutigem Wissensstand sind E-Zigaretten zwar weniger schädlich als Tabakzigaretten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom 24. April 2018 dürfen gestützt auf das Cassis-de-Dijon-Prinzip nikotinhaltige E-Zigaretten in der Schweiz in Verkehr gebracht werden.1
    + 4 mehr
    • Voraussetzung ist, dass sie die in der Europäischen Union geltenden technischen Vorschriften einhalten und in einem EU-Mitgliedstaat rechtmässig im Verkehr sind.
    • Die Richtlinie 2014/40/EU vom 3. April 2014 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen macht weitgehende Vorgaben, damit nikotinhaltige E-Zigaretten von einem technischen Standpunkt aus sicher sind (z. B. kindersicherer Verschluss).
    • Dies verhindert jedoch nicht, dass sie Schadstoffe abgeben und abhängig machen können.
    • Anders als in den Mitgliedstaaten der EU fehlen in der Schweiz auf Bundesebene aber zurzeit Vorschriften, welche insbesondere die Abgabe von nikotinhaltigen E-Zigaretten an Minderjährige sowie die Werbung, die sich speziell an Minderjährige richtet, verbieten bzw. einschränken.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3454 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩