Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas EggerVSWallis reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Globalbilanz der NFA für die Jahre 2020 bis 2030 zu simulieren, dies unter Berücksichtigung der im dritten Wirksamkeitsbericht vorgesehenen Reformvorschläge für die NFA und der absehbaren Auswirkungen der Steuervorlage 17.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Globalbilanz der NFA für die Jahre 2020 bis 2030 zu simulieren, dies unter Berücksichtigung der im dritten Wirksamkeitsbericht vorgesehenen Reformvorschläge für die NFA und der absehbaren Auswirkungen der Steuervorlage 17.1
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    • In der Globalbilanz müssen die Auswirkungen auf den Bund und die einzelnen Kantone ersichtlich sein.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die im Rahmen des Wirksamkeitsberichtes 2016-2019 vorgeschlagene Systemänderung sowie die Anpassung des Ressourcenausgleichs an die SV 17 haben Auswirkungen auf die Finanzausgleichszahlungen, die sich über mehrere Jahre erstrecken werden.
    • Im Rahmen der beiden Vorlagen wurden diese Auswirkungen dargestellt.
    • Diese Simulationen sind jedoch keine Prognosen, sondern illustrieren lediglich die Auswirkungen der technischen Anpassungen beim Finanzausgleich.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3464 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩