Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.3468 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Eritrea. Mit welchen Quellen lassen sich bestimmte Rückführungen rechtfertigen?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Lisa MazzoneGEGenf reicht Interpellation ein.
  • Ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes (BVGer) von August 2017 bezeichnet bestimmte Rückführungen nach Eritrea als zulässig und zumutbar.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes (BVGer) von August 2017 bezeichnet bestimmte Rückführungen nach Eritrea als zulässig und zumutbar.1
    + 4 mehr
    • In seinem Urteil wies das BVG wiederholt darauf hin, dass nur sehr wenige zuverlässige Informationen über die Situation in Eritrea vorhanden seien.
    • Trotz dieser Vorbehalte kam das Gericht zum Schluss, dass im vorliegenden Fall kein Risiko einer Verletzung der Flüchtlings- oder Menschenrechte bestehe.
    • Das BVGer stützte sich dabei hauptsächlich auf Angaben, die von der eritreischen Regierung stammen, und auf Berichte von Erkundungsmissionen vor Ort (Fact-Finding Missions) und nicht auf Informationen von internationalen Institutionen oder Menschenrechtsorganisationen.
    • Der Uno-Ausschuss gegen Folter (CAT) prüft aktuell, ob das Urteil mit dem von der Schweiz ratifizierten Übereinkommen gegen Folter vereinbar ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Am 22. Juni 2016 hat das Staatssekretariat für Migration (SEM) den Bericht "Update Nationaldienst und illegale Ausreise" publiziert (aktualisiert am 10. August 2016), der die relevanten Informationen für die Festlegung der Asyl- und Wegweisungspraxis für Eritrea enthält (Link: https://www.sem.admin.ch/dam/data/sem/internationales/herkunftslaender/afrika/eri/ERI-ber-easo-update-nationaldienst-d.pdf ).1
    + 4 mehr
    • Mit der Gefährdung von Rückkehrern befasst sich insbesondere Kapitel 5.
    • Der Bericht stellt alle Erkenntnisse so aktuell, nachvollziehbar, neutral und transparent wie möglich dar.
    • Sämtliche Quellen sind vermerkt.
    • Kapitel 2 ist ganz der Quellenlage gewidmet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3468 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩