
← Start18.3468 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Eritrea. Mit welchen Quellen lassen sich bestimmte Rückführungen rechtfertigen?
Erledigt
Eingereicht vonLisa Mazzone
LM
GRÜGEGenf
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Lisa Mazzone
LM
GRÜGEGenf reicht Interpellation ein.
- Ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes (BVGer) von August 2017 bezeichnet bestimmte Rückführungen nach Eritrea als zulässig und zumutbar.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes (BVGer) von August 2017 bezeichnet bestimmte Rückführungen nach Eritrea als zulässig und zumutbar.1
+ 4 mehr
- In seinem Urteil wies das BVG wiederholt darauf hin, dass nur sehr wenige zuverlässige Informationen über die Situation in Eritrea vorhanden seien.
- Trotz dieser Vorbehalte kam das Gericht zum Schluss, dass im vorliegenden Fall kein Risiko einer Verletzung der Flüchtlings- oder Menschenrechte bestehe.
- Das BVGer stützte sich dabei hauptsächlich auf Angaben, die von der eritreischen Regierung stammen, und auf Berichte von Erkundungsmissionen vor Ort (Fact-Finding Missions) und nicht auf Informationen von internationalen Institutionen oder Menschenrechtsorganisationen.
- Der Uno-Ausschuss gegen Folter (CAT) prüft aktuell, ob das Urteil mit dem von der Schweiz ratifizierten Übereinkommen gegen Folter vereinbar ist.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Am 22. Juni 2016 hat das Staatssekretariat für Migration (SEM) den Bericht "Update Nationaldienst und illegale Ausreise" publiziert (aktualisiert am 10. August 2016), der die relevanten Informationen für die Festlegung der Asyl- und Wegweisungspraxis für Eritrea enthält (Link: https://www.sem.admin.ch/dam/data/sem/internationales/herkunftslaender/afrika/eri/ERI-ber-easo-update-nationaldienst-d.pdf ).1
+ 4 mehr
- Mit der Gefährdung von Rückkehrern befasst sich insbesondere Kapitel 5.
- Der Bericht stellt alle Erkenntnisse so aktuell, nachvollziehbar, neutral und transparent wie möglich dar.
- Sämtliche Quellen sind vermerkt.
- Kapitel 2 ist ganz der Quellenlage gewidmet.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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