Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Eric NussbaumerBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament Rahmenkredite und entsprechende Bundesbeschlüsse zu den Kooperationsprogrammen/Finanzierungsprogrammen Schweiz-EU für den gesamten mehrjährigen EU-Finanzierungsrahmen 2021-2027 in einer Botschaft "Kooperations- und gemeinsame Finanzierungsprogramme Schweiz-EU 2021-2027" zu unterbreiten.1

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Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament Rahmenkredite und entsprechende Bundesbeschlüsse zu den Kooperationsprogrammen/Finanzierungsprogrammen Schweiz-EU für den gesamten mehrjährigen EU-Finanzierungsrahmen 2021-2027 in einer Botschaft "Kooperations- und gemeinsame Finanzierungsprogramme Schweiz-EU 2021-2027" zu unterbreiten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Europäische Kommission hat am 2. Mai 2018 ihren Entwurf für den EU-Haushalt 2021-2027 präsentiert.
    • Zur Umsetzung der politischen Prioritäten schlägt die Kommission unter anderem die Durchführung von 37 Programmen in unterschiedlichen Aufgabengebieten vor.
    • Damit diese Programme in Kraft treten können, müssen sie noch vom Europäischen Parlament und vom Rat der Europäischen Union genehmigt werden.
    • Erst danach können seitens EU die Vorbereitungen für Verhandlungen betreffend eine Beteiligung von Drittstaaten wie der Schweiz an einzelnen Programmen erfolgen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3482 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩