
← Start18.3486 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Direktzahlungen für Landwirtschaftsbetriebe von sozialen Institutionen
Erledigt
Eingereicht vonMarianne Streiff-Feller
MSMIT
BEBern
Mitunterzeichnende (10)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Marianne Streiff-Feller
MSMIT
BEBern reicht Interpellation ein.
- Gemäss Direktzahlungsverordnung sind beitragsberechtigt: natürliche Personen, bäuerliche Familien-AG und -GmbH als Bewirtschafter von Landwirtschaftsbetrieben.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Gemäss Direktzahlungsverordnung sind beitragsberechtigt: natürliche Personen, bäuerliche Familien-AG und -GmbH als Bewirtschafter von Landwirtschaftsbetrieben.1
+ 4 mehr
- Grundsätzlich als nicht beitragsberechtigt gelten juristische Personen nach Artikel 104 der Bundesverfassung, der den Schutz und die Förderung der Landwirtschaft auf bodenbewirtschaftende bäuerliche Betriebe bezieht.
- Im Landwirtschaftsgesetz wird dies in gleicher Weise festgehalten.
- Ausgeschlossen von Direktzahlungen sind neben Kapitalgesellschaften auch Stiftungen und Vereine mit gemeinnützigem Zweck.
- Darunter fallen auch soziale Institutionen mit Landwirtschaftsbetrieb, die Menschen mit Behinderung unterstützen und ausbilden.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat beurteilt die aktuellen Regelungen und Ausnahmeregelungen zur Beitragsberechtigung von Direktzahlungen, die sich im Rahmen von Verfassung und Gesetz bewegen, als grundsätzlich zufriedenstellend.1
+ 4 mehr
- Artikel 104 der Bundesverfassung beauftragt den Bund, bodenbewirtschaftende bäuerliche Betriebe zu fördern und das bäuerliche Einkommen durch Direktzahlungen zur Erzielung eines angemessenen Entgelts für die erbrachten Leistungen und den ökologischen Leistungsnachweis zu ergänzen.
- Mit der Beratung der Agrarpolitik 2002 haben die eidgenössischen Räte beschlossen, dass die damaligen Beiträge für die ökologischen Ausgleichsflächen auch für alle nichtbäuerlichen Betriebe ausgerichtet werden.
- In diesem Zusammenhang wurde auch die Frage der Beiträge für sogenannt gemeinnützige Betriebe diskutiert.
- Die Räte haben sich gegen weitere Ausnahmen für diese Betriebe ausgesprochen.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört