Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas EggerVSWallis reicht Interpellation ein.
  • Der Auftrag an die Post zur Sicherstellung der Grundversorgung mit Dienstleistungen des Zahlungsverkehrs ist in Artikel 32 des Postgesetzes umschrieben.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Auftrag an die Post zur Sicherstellung der Grundversorgung mit Dienstleistungen des Zahlungsverkehrs ist in Artikel 32 des Postgesetzes umschrieben.1
    + 4 mehr
    • Dieser gesetzliche Auftrag sieht eine Berücksichtigung aller Bevölkerungsgruppen und die Berücksichtigung der Bedürfnisse der Bevölkerung vor.
    • Die Bedürfnisse der KMU werden nicht explizit erwähnt.
    • Diese unterscheiden sich aber teilweise erheblich von den Bedürfnissen der Privatpersonen.
    • Die Angebote des Zahlungsverkehrs spielen dabei für die KMU eine wichtige Rolle.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Grundversorgung im Zahlungsverkehr umfasst neben der Eröffnung und Führung eines Zahlungsverkehrskontos Transaktionen, die im Zusammenhang mit diesem stehen (Überweisung), sowie den Barzahlungsverkehr (Ein- und Auszahlung).1
    + 4 mehr
    • Das Angebot muss für alle Bevölkerungsgruppen in allen Regionen in angemessener Weise zugänglich sein.
    • Für Menschen mit Behinderungen stellt die Post den barrierefreien Zugang zum elektronischen Zahlungsverkehr sicher.
    • Die Dienstleistungen sind grundsätzlich technologieneutral formuliert, damit Postfinance das Angebot flexibel und kostendeckend ausgestalten kann.
    • Der Zugang kann namentlich mittels Poststelle, Agentur, Hausservice, Geldautomat, Briefverkehr oder elektronisch gewährleistet werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3515 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩