Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.3532 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Teilrevision des Bundesrechts betreffend die Gewährung von Arbeitslosenentschädigung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Pierre-André PageFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Bundesrecht so zu ändern, dass die Gewährung von Arbeitslosenentschädigung an die Pflicht geknüpft wird, gemeinnützige Arbeit zu leisten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Bundesrecht so zu ändern, dass die Gewährung von Arbeitslosenentschädigung an die Pflicht geknüpft wird, gemeinnützige Arbeit zu leisten.1
    + 1 mehr
    • Der Grundsatz soll auf Gesetzesstufe festgelegt werden, die Einzelheiten auf Verordnungsstufe (Kategorien von gemeinnütziger Arbeit, Häufigkeit der Tätigkeit, Unfallversicherung, Sanktionsbestimmungen bei Nichtbeachtung usw.).1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Arbeitslosenversicherung (ALV) will den versicherten Personen einen angemessenen Ersatz garantieren für Erwerbsausfälle wegen Arbeitslosigkeit.
    • Ausserdem erlaubt die ALV, drohende Arbeitslosigkeit zu verhüten, bestehende Arbeitslosigkeit zu bekämpfen und die rasche und dauerhafte Eingliederung in den Arbeitsmarkt zu fördern.
    • Ohne ernsthafte Bemühungen erhalten arbeitslose Personen keine finanzielle Entschädigung.
    • Sie müssen alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen (Art. 17 Abs. 1 Avig, SR 837.0).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3532 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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