
← Start18.3532 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Teilrevision des Bundesrechts betreffend die Gewährung von Arbeitslosenentschädigung
Erledigt
Eingereicht vonPierre-André Page
PPSVP
FRFreiburg
Mitunterzeichnende (10)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Pierre-André Page
PPSVP
FRFreiburg reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, das Bundesrecht so zu ändern, dass die Gewährung von Arbeitslosenentschädigung an die Pflicht geknüpft wird, gemeinnützige Arbeit zu leisten.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, das Bundesrecht so zu ändern, dass die Gewährung von Arbeitslosenentschädigung an die Pflicht geknüpft wird, gemeinnützige Arbeit zu leisten.1
+ 1 mehr
- Der Grundsatz soll auf Gesetzesstufe festgelegt werden, die Einzelheiten auf Verordnungsstufe (Kategorien von gemeinnütziger Arbeit, Häufigkeit der Tätigkeit, Unfallversicherung, Sanktionsbestimmungen bei Nichtbeachtung usw.).1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Die Arbeitslosenversicherung (ALV) will den versicherten Personen einen angemessenen Ersatz garantieren für Erwerbsausfälle wegen Arbeitslosigkeit.
- Ausserdem erlaubt die ALV, drohende Arbeitslosigkeit zu verhüten, bestehende Arbeitslosigkeit zu bekämpfen und die rasche und dauerhafte Eingliederung in den Arbeitsmarkt zu fördern.
- Ohne ernsthafte Bemühungen erhalten arbeitslose Personen keine finanzielle Entschädigung.
- Sie müssen alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen (Art. 17 Abs. 1 Avig, SR 837.0).1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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