
← Start18.3536 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Ergänzung der Beratenden Expertengruppe NIS im UVEK durch einen Experten oder eine Expertin aus dem Fachbereich Elektrosmog
Erledigt
Eingereicht vonMaximilian Reimann
MRSVP
AGAargau
Mitunterzeichnende (16)
- Ulrich Giezendanner
UGSVP
AGAargau
- Luzi Stamm
LSSVP
AGAargau
- Andreas Aebi
AASVP
BEBern
- Lukas Reimann
LRSVP
SGSt. Gallen
- Christian Imark
CISVP
SOSolothurn
- Markus Hausammann
MHSVP
TGThurgau
- Alice Glauser-Zufferey
AGSVP
VDWaadt
- Thomas Aeschi
TASVP
ZGZug
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Maximilian Reimann
MRSVP
AGAargau reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die im Bafu/UVEK tätige Beratende Expertengruppe NIS (Berenis), die im Auftrag des Bundes die Forschung über die gesundheitlichen Auswirkungen nichtionisierender Strahlung (NIS) verfolgt, durch einen von der Mobilfunkbranche unabhängigen Experten oder eine Expertin mit Praxiserfahrung in der Beurteilung der Elektrosmogbelastung von Personen und Nutztieren zu ergänzen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die im Bafu/UVEK tätige Beratende Expertengruppe NIS (Berenis), die im Auftrag des Bundes die Forschung über die gesundheitlichen Auswirkungen nichtionisierender Strahlung (NIS) verfolgt, durch einen von der Mobilfunkbranche unabhängigen Experten oder eine Expertin mit Praxiserfahrung in der Beurteilung der Elektrosmogbelastung von Personen und Nutztieren zu ergänzen.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Nach Artikel 13 Absatz 1 des Umweltschutzgesetzes (USG; SR 814.01) legt der Bundesrat durch Verordnung Immissionsgrenzwerte für die Beurteilung der schädlichen oder lästigen Einwirkungen fest.
- Die Immissionsgrenzwerte für Luftverunreinigungen und nichtionisierende Strahlung (NIS), umgangssprachlich auch als Elektrosmog bezeichnet, sind nach Artikel 14 USG so festzulegen, dass nach dem Stand der Wissenschaft oder der Erfahrung Immissionen unterhalb dieser Werte Menschen, Tiere und Pflanzen, ihre Lebensgemeinschaften und Lebensräume nicht gefährden und die Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden nicht erheblich stören.
- Für NIS hat der Bundesrat Immissionsgrenzwerte in der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV; SR 814.710) vom 23. Dezember 1999 nach dem damaligen Stand der Wissenschaft und Erfahrung festgelegt.
- Um allfälligen neuen Erkenntnissen Rechnung tragen zu können, lässt der Bundesrat die Ergebnisse der weltweiten Forschung zu diesem Thema seither systematisch sammeln und bewerten.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört