Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Maximilian ReimannAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die im Bafu/UVEK tätige Beratende Expertengruppe NIS (Berenis), die im Auftrag des Bundes die Forschung über die gesundheitlichen Auswirkungen nichtionisierender Strahlung (NIS) verfolgt, durch einen von der Mobilfunkbranche unabhängigen Experten oder eine Expertin mit Praxiserfahrung in der Beurteilung der Elektrosmogbelastung von Personen und Nutztieren zu ergänzen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die im Bafu/UVEK tätige Beratende Expertengruppe NIS (Berenis), die im Auftrag des Bundes die Forschung über die gesundheitlichen Auswirkungen nichtionisierender Strahlung (NIS) verfolgt, durch einen von der Mobilfunkbranche unabhängigen Experten oder eine Expertin mit Praxiserfahrung in der Beurteilung der Elektrosmogbelastung von Personen und Nutztieren zu ergänzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Nach Artikel 13 Absatz 1 des Umweltschutzgesetzes (USG; SR 814.01) legt der Bundesrat durch Verordnung Immissionsgrenzwerte für die Beurteilung der schädlichen oder lästigen Einwirkungen fest.
    • Die Immissionsgrenzwerte für Luftverunreinigungen und nichtionisierende Strahlung (NIS), umgangssprachlich auch als Elektrosmog bezeichnet, sind nach Artikel 14 USG so festzulegen, dass nach dem Stand der Wissenschaft oder der Erfahrung Immissionen unterhalb dieser Werte Menschen, Tiere und Pflanzen, ihre Lebensgemeinschaften und Lebensräume nicht gefährden und die Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden nicht erheblich stören.
    • Für NIS hat der Bundesrat Immissionsgrenzwerte in der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV; SR 814.710) vom 23. Dezember 1999 nach dem damaligen Stand der Wissenschaft und Erfahrung festgelegt.
    • Um allfälligen neuen Erkenntnissen Rechnung tragen zu können, lässt der Bundesrat die Ergebnisse der weltweiten Forschung zu diesem Thema seither systematisch sammeln und bewerten.1
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  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3536 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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