Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas HardeggerZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Im Zusammenhang mit der Vergabe der Fernverkehrskonzessionen im Schienenverkehr für die Periode 2019-2029 stellen sich nachfolgende Fragen:1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Zusammenhang mit der Vergabe der Fernverkehrskonzessionen im Schienenverkehr für die Periode 2019-2029 stellen sich nachfolgende Fragen:1
    + 2 mehr
    • Wann hat das Parlament, das 2005 die Bahnreform 2, welche die Auftrennung des Schweizer Schienennetzes in ein Fernverkehrs- und ein Ergänzungsnetz vorsah, an den Bundesrat zurückgewiesen hat, dem BAV den Auftrag gegeben, dieses Konzept mit sich konkurrenzierenden Fernverkehrsanbietern zu installieren?
    • Ist der Bundesrat nicht auch der Meinung, dass ein Systemwechsel von so grosser Tragweite im Bereich des Service public politisch umfassend diskutiert werden müsste im Hinblick auf Risiken und Chancen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die in der vorliegenden Interpellation aufgeworfenen Fragen betreffen die Neuvergabe der Fernverkehrskonzession im Bahnbereich für die nächsten Jahre und damit die zukünftige Marktordnung im Personenfernverkehr.1
    + 4 mehr
    • Zu dieser besteht das hängige Postulat 14.3259 von Nationalrat Fabio Regazzi, zu dem der Bundesrat Bericht erstatten wird.
    • Es ist dem Bundesrat wichtig, den Bericht auf einer umfassenden Faktenbasis erstellen zu können.
    • Dazu gehören auch die Beschwerde der SBB vom 12. Juli 2018 gegen die Verfügung des Bundesamtes für Verkehr und deren allfällige Konsequenzen für die zukünftige Bahnlandschaft.
    • Der Bundesrat kann den Bericht daher erst im Frühling 2019 vorlegen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3584 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩