
← Start18.3587 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Sozialhilfekosten im Asylbereich ab 2020. Kostenspitzen bei Kantonen und Gemeinden
Erledigt
Eingereicht vonThomas Burgherr
TBSVP
AGAargau
Mitunterzeichnende (1)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Thomas Burgherr
TBSVP
AGAargau reicht Interpellation ein.
- Der Bund gilt den Kantonen die Kosten für die Sozial- und Nothilfe im Asylbereich mit Pauschalen ab.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bund gilt den Kantonen die Kosten für die Sozial- und Nothilfe im Asylbereich mit Pauschalen ab.1
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- Die Kantone erhalten die Globalpauschale während längstens fünf oder sieben Jahren.
- Infolge der grossen Migrationsströme insbesondere in Zusammenhang mit den Umwälzungen und Kriegen in Nordafrika und Nahost ab 2015 sind die durchschnittlichen Bestandszahlen für Personen im Asylbereich in finanzieller Zuständigkeit des Bundes von unter 30 000 2012 auf 52 229 2015 und 72 017 2017 angewachsen.
- Die Beträge für diese Abgeltung haben sich in derselben Zeitperiode beim Bund in etwa verdoppelt, auf 1,3 Milliarden Franken.
- Gibt es Prognosen, wie sich die Situation in der Sozialhilfe bei Kantonen und Gemeinden ab 2020 entwickeln wird, wenn die ersten Fristen für die Ausrichtung der Pauschalen durch den Bund entfallen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Nach verfassungsmässiger Zuständigkeit werden Bedürftige von ihrem Wohnkanton unterstützt.1
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- Zu den Bedürftigen zählen auch Personen des Asylbereichs, die Sozial- und Nothilfe beziehen.
- Für Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene vergütet der Bund den Kantonen für die ihnen entstehenden Kosten im Bereich der Sozialhilfe während fünf Jahren ab Einreichung des Asylgesuchs respektive während sieben Jahren ab Einreise eine Globalpauschale, die rund 1500 Franken pro Monat beträgt.
- Die Kosten der Nothilfe werden vom Bund mit einer einmaligen Pauschale von 6000 Franken pro ausreisepflichtige Person subventioniert.
- Die Budgetplanung anhand der Entwicklung der Sozialhilfekosten auf kantonaler respektive kommunaler Ebene ist hingegen keine Bundesaufgabe.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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