Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.3611 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Interessenwahrung der Schweiz bei den grenzüberschreitenden Beziehungen mit Deutschland

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ruedi NoserZHZürich reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen einer umfassenden Gesamtschau aufzuzeigen, wie die Gesamtinteressen unseres Landes bei den grenzüberschreitenden Beziehungen mit Deutschland künftig besser gewahrt werden können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Das ist ein verzwicktes Dossier, das ist so.»

Auszug

Das ist ein verzwicktes Dossier, das ist so. Es gibt unterschiedliche Anliegen, die man in der Regel sektoriell bespricht; aber natürlich geht es auch auf Ebene des Bundesverkehrsministeriums um alle Verkehrsanliegen.

27.09.2018, 11:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Zum Glück haben wir vor ein paar Tagen die Personaldeckelung aufgehoben, sonst könnten nämlich die zwei Grossberichte, die Kollege Noser heute verlangt, [PAGE 790] gar nicht erstellt werden - dies einfach so als kleiner …»

Auszug

«Zum Glück haben wir vor ein paar Tagen die Personaldeckelung aufgehoben, sonst könnten nämlich die zwei Grossberichte, die Kollege Noser heute verlangt, [PAGE 790] gar nicht erstellt werden - dies einfach so als kleiner Hinweis, dass das immer auch Personal braucht, was wir hier entscheiden. Aber mir geht es gar nicht…»

27.09.2018, 11:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte mich wieder bedanken für die Annahme des Postulates und möchte es kurz machen, weil die Begründung und auch die Antwort, glaube ich, ziemlich vollständig sind.»

Auszug

Ich möchte mich wieder bedanken für die Annahme des Postulates und möchte es kurz machen, weil die Begründung und auch die Antwort, glaube ich, ziemlich vollständig sind. Wir haben aus der Schweiz heraus eine sehr enge Verflechtung mit Baden-Württemberg.

27.09.2018, 11:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.»

27.09.2018, 11:37 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen einer umfassenden Gesamtschau aufzuzeigen, wie die Gesamtinteressen unseres Landes bei den grenzüberschreitenden Beziehungen mit Deutschland künftig besser gewahrt werden können.1
    + 3 mehr
    • Anlass für eine grundsätzliche Neubeurteilung bietet unter anderem die Weigerung Deutschlands, das Betriebsreglement 2014 des Flughafens Zürich zu genehmigen und damit wichtige Verbesserungen der flugbetrieblichen Sicherheit zu ermöglichen.
    • Die Gesamtschau soll auch dazu dienen, dass Bundesrat und Parlament bei der Gestaltung der künftigen bilateralen Beziehungen und bei grenzüberschreitenden Projekten mit Deutschland die Interessen unseres Landes besser vertreten können.
    • Unter Umständen ist es auch angezeigt, zwecks Wahrung der Gesamtinteressen der Schweiz Themen aus unterschiedlichen Politikbereichen miteinander zu verknüpfen (z. B. im Bereich Entsenderecht oder Finanzierung von grenzüberschreitenden Verkehrsinfrastrukturen).1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Im Strassen-, Schienen- und Luftverkehr gibt es eine Vielzahl von grenzüberschreitenden Dossiers, welche die Schweiz und Deutschland betreffen.
    • Eine diesbezügliche Auslegeordnung kann helfen, die beidseitigen Interessen und damit Lösungsansätze sichtbar zu machen.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3611 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩