
← Start18.3619 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Fehlanreize für die Beiträge in den Stilllegungs- und Entsorgungsfonds für Kernanlagen
Erledigt
Eingereicht vonAline Trede
AT
GRÜBEBern
Mitunterzeichnende (10)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Aline Trede
AT
GRÜBEBern reicht Interpellation ein.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Wurden die definitiven Beiträge auf Basis der Kostenhöhe gemäss UVEK bereits verfügt?1
+ 2 mehr
- Teilt der Bundesrat die Auffassung, dass der heutige Berechnungsmechanismus für die Fondsbeiträge anpassungsbedürftig ist, wenn er dazu führt, dass trotz höheren Kosten tiefere Beiträge resultieren können?
- Welche weiteren Effekte haben neben den Verzögerungen bei Planung und Bau des geologischen Tiefenlagers dazu geführt, dass trotz höheren Kosten tiefere Beiträge resultieren?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Die neuen definitiven Beiträge auf Basis der voraussichtlichen Stilllegungs- und Entsorgungskosten gemäss Verfügung des Eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) vom 12. April 2018 werden erst festgelegt, wenn die nächste Revision der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung (SEFV; SR 732.17) in Kraft tritt.1
+ 1 mehr
- Es ist zu beachten, dass die Jahresbeiträge in die Fonds nicht nur unter Berücksichtigung der Höhe der Kosten, sondern auch unter Berücksichtigung des Fondsvermögens, des zeitlichen Anfallens der Kosten sowie der im Anhang zur SEFV festgelegten Parameter Anlagerendite, Teuerungsrate und Sicherheitszuschlag auf den Kosten festgelegt werden.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört