Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.3619 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Fehlanreize für die Beiträge in den Stilllegungs- und Entsorgungsfonds für Kernanlagen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Wurden die definitiven Beiträge auf Basis der Kostenhöhe gemäss UVEK bereits verfügt?1
    + 2 mehr
    • Teilt der Bundesrat die Auffassung, dass der heutige Berechnungsmechanismus für die Fondsbeiträge anpassungsbedürftig ist, wenn er dazu führt, dass trotz höheren Kosten tiefere Beiträge resultieren können?
    • Welche weiteren Effekte haben neben den Verzögerungen bei Planung und Bau des geologischen Tiefenlagers dazu geführt, dass trotz höheren Kosten tiefere Beiträge resultieren?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die neuen definitiven Beiträge auf Basis der voraussichtlichen Stilllegungs- und Entsorgungskosten gemäss Verfügung des Eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) vom 12. April 2018 werden erst festgelegt, wenn die nächste Revision der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung (SEFV; SR 732.17) in Kraft tritt.1
    + 1 mehr
    • Es ist zu beachten, dass die Jahresbeiträge in die Fonds nicht nur unter Berücksichtigung der Höhe der Kosten, sondern auch unter Berücksichtigung des Fondsvermögens, des zeitlichen Anfallens der Kosten sowie der im Anhang zur SEFV festgelegten Parameter Anlagerendite, Teuerungsrate und Sicherheitszuschlag auf den Kosten festgelegt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3619 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩