Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.3620 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Stilllegungs- und Entsorgungskosten und Revision der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:1
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    • Welches waren die Überlegungen, den Kennwert für die Teuerungsrate 2013 zu senken?
    • Teilt er die Auffassung der Eidgenössischen Finanzkontrolle, dass der LIK für die Stilllegungs- und Entsorgungskosten keine taugliche Bezugsgrösse für die Teuerung darstellt und vor dem Hintergrund der anhaltenden Kostensteigerungen die entsprechende Vorgabe im Anhang der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung erhöht werden müsste?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Mit der Senkung der Teuerungsrate und der Anlagerendite im Zuge der ersten Revision der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung (SEFV; SR 732.17) wurde die veränderte Situation auf den Finanzmärkten mit niedriger Teuerung und niedrigen Zinsen berücksichtigt.1
    + 2 mehr
    • Die Teuerung gemäss Landesindex für Konsumentenpreise (LIK) lag damals schon seit Jahren unter dem in der SEFV fixierten Wert von 3 Prozent.
    • Der Bundesrat prüft im Rahmen der anstehenden, erneuten Revision der SEFV, wie die erwartete Teuerung im finanzmathematischen Modell zur Berechnung der Beitragshöhe anders abgebildet werden könnte.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3620 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩