
← Start18.3620 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Stilllegungs- und Entsorgungskosten und Revision der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung
Erledigt
Eingereicht vonIrène Kälin
IK
GRÜAGAargau
Mitunterzeichnende (10)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Irène Kälin
IK
GRÜAGAargau reicht Interpellation ein.
- Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:1
+ 2 mehr
- Welches waren die Überlegungen, den Kennwert für die Teuerungsrate 2013 zu senken?
- Teilt er die Auffassung der Eidgenössischen Finanzkontrolle, dass der LIK für die Stilllegungs- und Entsorgungskosten keine taugliche Bezugsgrösse für die Teuerung darstellt und vor dem Hintergrund der anhaltenden Kostensteigerungen die entsprechende Vorgabe im Anhang der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung erhöht werden müsste?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Mit der Senkung der Teuerungsrate und der Anlagerendite im Zuge der ersten Revision der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung (SEFV; SR 732.17) wurde die veränderte Situation auf den Finanzmärkten mit niedriger Teuerung und niedrigen Zinsen berücksichtigt.1
+ 2 mehr
- Die Teuerung gemäss Landesindex für Konsumentenpreise (LIK) lag damals schon seit Jahren unter dem in der SEFV fixierten Wert von 3 Prozent.
- Der Bundesrat prüft im Rahmen der anstehenden, erneuten Revision der SEFV, wie die erwartete Teuerung im finanzmathematischen Modell zur Berechnung der Beitragshöhe anders abgebildet werden könnte.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört