Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Angelo BarrileZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 64a Absatz 7 des Krankenversicherungsgesetzes ersatzlos zu streichen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 64a Absatz 7 des Krankenversicherungsgesetzes ersatzlos zu streichen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Seit 2012 haben die Kantone die Möglichkeit versicherte Personen, welche trotz Betreibung ihrer Prämienpflicht nicht nachkommen auf einer Liste zu erfassen.
    • Dies im Sinne einer schwarzen Liste.
    • Die Versicherer übernehmen in der Folge auf Meldung des Kantons hin nur noch die Kosten für die Notfallbehandlung dieser versicherten Personen.
    • Die übrigen Kosten werden erst nach Begleichung der ausstehenden Forderungen übernommen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3643 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩