
← Start18.3647 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Wechsel zur Quartalsfranchise. Konsum vermindern und Kostenbeteiligung gerechter gestalten
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Eingereicht vonRuth Humbel
RHMIT
AGAargau
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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Ruth Humbel
RHMIT
AGAargau reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, in Artikel 64 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) anstelle eines festen Jahresbetrages (Franchise) die Einführung eines festen Quartalsbetrages (Quartalsfranchise) zu prüfen und gegebenenfalls eine entsprechende Gesetzesänderung vorzulegen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, in Artikel 64 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) anstelle eines festen Jahresbetrages (Franchise) die Einführung eines festen Quartalsbetrages (Quartalsfranchise) zu prüfen und gegebenenfalls eine entsprechende Gesetzesänderung vorzulegen.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
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- des Postulats.
- Die Finanzierung der Krankenversicherung erfolgt auf jährlicher Basis: Die Prämien eines bestimmten Jahres müssen die Kosten desselben Jahres decken.
- Die Kostenbeteiligung der Versicherten, die aus Franchise und Selbstbehalt besteht, berechnet sich ebenfalls auf jährlicher Basis.
- Der Bundesrat hegt gewisse Zweifel an der effektiven Wirkung des Systems der Quartalsfranchise auf die Inanspruchnahme von Leistungen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
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Verfahren bei Erlassentwürfen
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