
← Start18.3648 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Finanzierungsrisiken bei den Stilllegungs- und Entsorgungsfonds
Erledigt
Eingereicht vonBeat Jans
BJSP
BSBasel-Stadt
Mitunterzeichnende (13)
- Yvonne Feri
YFSP
AGAargau
- Matthias Aebischer
MASP
BEBern
- Margret Kiener Nellen
MKSP
BEBern
- Silva Semadeni
SSSP
GRGraubünden
- Prisca Birrer-Heimo
PBSP
LULuzern
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Philipp Hadorn
PHSP
SOSolothurn
- Marina Carobbio Guscetti
MCSP
TITessin
- Brigitte Crottaz
BCSP
VDWaadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Beat Jans
BJSP
BSBasel-Stadt reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt in Ergänzung zu den Baukostenrisiken auch die Risiken für die Finanzierung der Atomkraftwerk-Stilllegungs- und -Entsorgungsfonds abzuschätzen und diese bei der Festlegung der Höhe des Sicherheitszuschlags gemäss Artikel 8a Absatz 1 Buchstabe a der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung einfliessen zu lassen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt in Ergänzung zu den Baukostenrisiken auch die Risiken für die Finanzierung der Atomkraftwerk-Stilllegungs- und -Entsorgungsfonds abzuschätzen und diese bei der Festlegung der Höhe des Sicherheitszuschlags gemäss Artikel 8a Absatz 1 Buchstabe a der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung einfliessen zu lassen.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Die vom Bundesrat gewählte Verwaltungskommission des Stilllegungsfonds und des Entsorgungsfonds für Kernanlagen (Stenfo) beobachtet die Entwicklung der finanziellen Situation der Betreiber von Kernkraftwerken aufmerksam.
- Im Rahmen der am 1. Januar 2015 in Kraft getretenen ersten Revision der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung vom 7. Dezember 2007 (SEFV; SR 732.17) wurde bereits angekündigt, dass die Parameter Anlagerendite, Teuerungsrate und Sicherheitszuschlag auf den Kosten nach Vorliegen der Kostenstudien 2016 überprüft und wenn nötig im Rahmen der derzeit in Vorbereitung stehenden dritten Revision der SEFV angepasst werden.
- Es gehört zur Überprüfung der Parameter, dass die Risiken für die Finanzierung der Stilllegungs- und Entsorgungskosten abgeschätzt und berücksichtigt werden.
- Der Bundesrat ist somit der Ansicht, dass den Anliegen der Motion im Rahmen der bevorstehenden Verordnungsrevision bereits weitgehend Rechnung getragen wird.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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