
← Start18.3651 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Monitoring der Agrarpolitik mittels breitabgestützter Indikatoren
Erledigt
Eingereicht vonBeat Jans
BJSP
BSBasel-Stadt
Mitunterzeichnende (10)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Beat Jans
BJSP
BSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
- Im Rahmen der Verordnung über die Beurteilung der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft vom Dezember 1998 erstattet der Bundesrat jährlich Bericht über die Auswirkungen der Agrarpolitik in den Nachhaltigkeitsbereichen Ökonomie, Soziales und Ökologie.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Im Rahmen der Verordnung über die Beurteilung der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft vom Dezember 1998 erstattet der Bundesrat jährlich Bericht über die Auswirkungen der Agrarpolitik in den Nachhaltigkeitsbereichen Ökonomie, Soziales und Ökologie.1
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- Als Grundlage dafür dient ein indikatorbasiertes Monitoring, wobei eine Auswahl von etwa 15 Indikatoren jeweils in Botschaften und weiteren Berichten verwendet wird, um die Entwicklungen zu kommentieren und zu beurteilen.
- Das Monitoring ist grundsätzlich wertvoll und die Strukturierung gemäss den drei Nachhaltigkeitsbereichen und Unterbereichen sinnvoll.
- Allerdings fehlen für viele wichtige gesetzliche Ziele der Agrarpolitik bisher verständliche und unverzerrte Indikatoren mit einem klaren Zielbezug.
- Beispiele sind die Wettbewerbsfähigkeit, die Versorgungssicherheit in Krisen, die Wirtschaftlichkeit der staatlichen Massnahmen, das Einkommensziel (Art. 5 LwG) sowie verschiedene Umweltziele, in denen gesetzliche Zielwerte gemäss dem Statusbericht des Bafu und des BLW von 2016 nicht erreicht werden.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Als bisheriger Referenzrahmen für die Beurteilung der aktuellen Agrarpolitik dienen die Ziele, die der Bundesrat mit der Botschaft vom 1. Februar 2012 zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik in den Jahren 2014-2017 definiert hat.1
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- Diese werden gemäss Botschaft vom 18. Mai 2016 zu einem Bundesbeschluss über die finanziellen Mittel für die Landwirtschaft in den Jahren 2018-2021 als Etappenziele bis 2021 weiterverfolgt.
- Das Parlament hat den Bundesbeschluss am 7. März 2017 verabschiedet.
- In der Gesamtschau zur mittelfristigen Weiterentwicklung der Agrarpolitik vom 1. November 2017 hat der Bundesrat den Stand der Zielerreichung dokumentiert.
- Die bisher verwendeten Indikatoren basieren auf offiziellen Statistiken.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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