Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.3656 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Ernährung ist Privatsache

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sylvia Flückiger-BäniAGAargau reicht Motion ein.
  • Mit dieser Motion beantrage ich die Streichung von Artikel 24 Absatz 2 des Lebensmittelgesetzes vom 20. Juni 2014, SR 817.0, der wie folgt lautet: "Die zuständigen Bundesbehörden können der Öffentlichkeit und der obligatorischen Schule ernährungswissenschaftliche Erkenntnisse von allgemeinem Interesse vermitteln, welche namentlich für die Gesundheitsvorsorge, den Gesundheitsschutz und die nachhaltige Ernährung von Bedeutung sind."1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Mit dieser Motion beantrage ich die Streichung von Artikel 24 Absatz 2 des Lebensmittelgesetzes vom 20. Juni 2014, SR 817.0, der wie folgt lautet: "Die zuständigen Bundesbehörden können der Öffentlichkeit und der obligatorischen Schule ernährungswissenschaftliche Erkenntnisse von allgemeinem Interesse vermitteln, welche namentlich für die Gesundheitsvorsorge, den Gesundheitsschutz und die nachhaltige Ernährung von Bedeutung sind."1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Für den Bundesrat hat die Vorbeugung der nichtübertragbaren Krankheiten Priorität, denn über 2,2 Millionen Menschen in der Schweiz leiden an einer solchen Krankheit wie etwa Diabetes oder Herz-Kreislauf-Erkrankungen.
    • 80 Prozent der Gesundheitskosten in der Schweiz, die sich 2016 auf etwa 80 Milliarden Franken beliefen, sind darauf zurückzuführen.
    • Aufgrund der demografischen Entwicklung wird sich diese Problematik in den nächsten Jahren deutlich verschärfen.
    • Der Bundesrat hat deshalb die im April 2016 verabschiedete Nationale Strategie zur Prävention nichtübertragbarer Krankheiten (Bundesamt für Gesundheit (BAG) > Themen > Strategien & Politik > Nationale Gesundheitsstrategien > NCD-Strategie) zu einer der fünf Prioritäten von Gesundheit 2020 erklärt, um der Bevölkerung bessere Chancen zu geben, möglichst lange gesund leben zu können.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3656 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩