
← Start18.3656 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Ernährung ist Privatsache
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Sylvia Flückiger-Bäni
SFSVP
AGAargau reicht Motion ein.
- Mit dieser Motion beantrage ich die Streichung von Artikel 24 Absatz 2 des Lebensmittelgesetzes vom 20. Juni 2014, SR 817.0, der wie folgt lautet: "Die zuständigen Bundesbehörden können der Öffentlichkeit und der obligatorischen Schule ernährungswissenschaftliche Erkenntnisse von allgemeinem Interesse vermitteln, welche namentlich für die Gesundheitsvorsorge, den Gesundheitsschutz und die nachhaltige Ernährung von Bedeutung sind."1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Mit dieser Motion beantrage ich die Streichung von Artikel 24 Absatz 2 des Lebensmittelgesetzes vom 20. Juni 2014, SR 817.0, der wie folgt lautet: "Die zuständigen Bundesbehörden können der Öffentlichkeit und der obligatorischen Schule ernährungswissenschaftliche Erkenntnisse von allgemeinem Interesse vermitteln, welche namentlich für die Gesundheitsvorsorge, den Gesundheitsschutz und die nachhaltige Ernährung von Bedeutung sind."1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Für den Bundesrat hat die Vorbeugung der nichtübertragbaren Krankheiten Priorität, denn über 2,2 Millionen Menschen in der Schweiz leiden an einer solchen Krankheit wie etwa Diabetes oder Herz-Kreislauf-Erkrankungen.
- 80 Prozent der Gesundheitskosten in der Schweiz, die sich 2016 auf etwa 80 Milliarden Franken beliefen, sind darauf zurückzuführen.
- Aufgrund der demografischen Entwicklung wird sich diese Problematik in den nächsten Jahren deutlich verschärfen.
- Der Bundesrat hat deshalb die im April 2016 verabschiedete Nationale Strategie zur Prävention nichtübertragbarer Krankheiten (Bundesamt für Gesundheit (BAG) > Themen > Strategien & Politik > Nationale Gesundheitsstrategien > NCD-Strategie) zu einer der fünf Prioritäten von Gesundheit 2020 erklärt, um der Bevölkerung bessere Chancen zu geben, möglichst lange gesund leben zu können.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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