Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Walter WobmannSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Ausschüttung von Entwicklungshilfegeldern in Bezug auf die Behandlung von Christen an Bedingungen zu knüpfen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Danke, Herr Nationalrat Wobmann. Natürlich ist es ein Thema, und das, was Sie Entwicklungshilfe nennen und was vielleicht etwas breiter internationale Zusammenarbeit genannt wird, ist ein Sammelsurium von Instrumenten …»

Auszug

«Danke, Herr Nationalrat Wobmann. Natürlich ist es ein Thema, und das, was Sie Entwicklungshilfe nennen und was vielleicht etwas breiter internationale Zusammenarbeit genannt wird, ist ein Sammelsurium von Instrumenten, die uns erlauben, genau die leidenden Minderheiten - sei es aufgrund der religiösen Herkunft, Christ…»

18.09.2019, 19:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich rede jetzt vor allem von den Ländern, die von der Schweiz Entwicklungshilfe erhalten.»

Auszug

Herr Bundesrat, was machen Sie ganz genau gegen die Christenverfolgung in diesen Ländern? Ich rede jetzt vor allem von den Ländern, die von der Schweiz Entwicklungshilfe erhalten. Ist das überhaupt ein Thema, oder geben Sie einfach das Geld, egal, was im Bereich der Religionsfreiheit passiert?

18.09.2019, 19:58 · Amtliches Bulletin · Video

«In ihrer Menschenrechtsaussenpolitik plädiert die Schweiz konsequent für den Schutz der verletzlichsten Mitglieder einer Gesellschaft, unabhängig von ihrer religiösen oder ethnischen Zugehörigkeit.»

Auszug

In ihrer Menschenrechtsaussenpolitik plädiert die Schweiz konsequent für den Schutz der verletzlichsten Mitglieder einer Gesellschaft, unabhängig von ihrer religiösen oder ethnischen Zugehörigkeit.

18.09.2019, 19:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Das, was ich gesagt habe, schliesst das andere gar nicht aus.»

Auszug

Das, was ich gesagt habe, schliesst das andere gar nicht aus. Man kann die Christenverfolgung auch in die Verhandlungen hineinnehmen und, falls die Christen weiterhin verfolgt werden, keine Entwicklungshilfe leisten.

18.09.2019, 19:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Würde das in der Konsequenz nicht im Widerspruch zur Politik Ihrer Partei stehen, die ja immer sagt, man müsse mit Eritrea Verhandlungen aufnehmen und Entwicklungshilfe leisten?»

Auszug

Danke, Herr Wobmann. Würde das in der Konsequenz nicht im Widerspruch zur Politik Ihrer Partei stehen, die ja immer sagt, man müsse mit Eritrea Verhandlungen aufnehmen und Entwicklungshilfe leisten? Genau dort sind ja auch Christenverfolgungen zu beklagen.

18.09.2019, 19:55 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Ausschüttung von Entwicklungshilfegeldern in Bezug auf die Behandlung von Christen an Bedingungen zu knüpfen.1
    + 1 mehr
    • Die Ausschüttung an Staaten, in denen Menschen wegen ihres christlichen Glaubens vom Staat oder von anderer Seite verfolgt oder diskriminiert werden, wird - je nach Ausmass der Diskriminierung oder Verfolgung - eingeschränkt oder ausgesetzt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Förderung der Religionsfreiheit und der Schutz religiöser und ethnischer Minderheiten sind ein integraler Teil der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz, wie der Bundesrat in der Vergangenheit wiederholt dargelegt hat (vgl. Stellungnahmen zu den Motionen 14.3826 und 11.3198).
    • Dies betrifft auch die Situation verfolgter Christen in der Welt.
    • Afghanistan, Irak, Jemen, Libyen, Nordkorea, Pakistan, Somalia und Sudan sind Einsatzgebiete der humanitären Hilfe der Schweiz.
    • Diese basiert auf den Grundprinzipien des humanitären Völkerrechts und richtet sich an alle Menschen in Not, ungeachtet von Herkunft, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer Einstellung und sozialer Zugehörigkeit.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3666 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 18.9.2019 — Herbstsession 2019 · 76:102 (5 Enth.)
    ↩