
← Start18.3675 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Gehören die Air-2030-Systeme zu den autonomen Waffensystemen?
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Chantal Galladé
CGSP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- In seiner Stellungnahme zu den Motionen 17.3195 und 17.4214 betont der Bundesrat, "dass jeglicher Einsatz von Waffensystemen, also auch von autonomen Waffensystemen (AWS), das Völkerrecht, insbesondere das humanitäre Völkerrecht, uneingeschränkt respektieren muss und begleitende Massnahmen geprüft werden müssen, welche die Rechtskonformität begünstigen".1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- In seiner Stellungnahme zu den Motionen 17.3195 und 17.4214 betont der Bundesrat, "dass jeglicher Einsatz von Waffensystemen, also auch von autonomen Waffensystemen (AWS), das Völkerrecht, insbesondere das humanitäre Völkerrecht, uneingeschränkt respektieren muss und begleitende Massnahmen geprüft werden müssen, welche die Rechtskonformität begünstigen".1
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- Der Trend zur Automatisierung hat auch die Systeme zur Luftverteidigung erfasst.
- So weist ein Experte von Kudelski Security in einer von Armasuisse herausgegebenen Schrift über "Defense Future Technologies" auf das Luftabwehrsystem Oerlikon GDF-005 hin, das passive und aktive Radarsignale nutzt, um selbstständig Ziele zu definieren.
- Dieses System tötete anlässlich einer Übung der südafrikanischen Streitkräfte aufgrund eines Software-Fehlers 9 Personen und verletzte 14 weitere teilweise schwer; die Software der Oerlikon GDF-005 hatte das falsche Ziel ausgewählt und von sich aus Schüsse ausgelöst.
- Der Bundesrat nahm im Rahmen von Air 2030 drei Luftverteidigungssysteme in die engere Auswahl, bei denen ähnlich wie bei der Oerlikon GDF-005 wesentliche Vorgänge autonom und automatisiert ablaufen: David's Sling (Rafael, Israel), Patriot (Raytheon, USA) und Ssmp/T (Eurosam, Frankreich).1
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Antwort des Bundesrates
- Gemäss Artikel 135 des Militärgesetzes (SR 510.10) haftet grundsätzlich der Bund ohne Rücksicht auf das Verschulden für den Schaden, den Angehörige der Armee oder die Truppe Dritten durch eine besonders gefährliche militärische Tätigkeit oder in Ausübung einer anderen dienstlichen Tätigkeit widerrechtlich zufügen, dies unter Beachtung eines allfälligen Regresses gegen den Hersteller aufgrund von vertraglichen Abmachungen.1
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- Auf völkerrechtlicher Ebene kann die Schweiz dann zur Verantwortung gezogen werden, wenn der Schaden durch eine der Schweiz zurechenbare Handlung oder Unterlassung entstand und eine Verletzung einer völkerrechtlichen Verpflichtung vorliegt.
- Ob bei einer Fehlidentifikation ein Verstoss gegen das Völkerrecht durch den Staat vorliegt, hängt von den Umständen des konkreten Falls ab.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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