
← Start18.3681 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Für eine kohärente Gesundheitsaussenpolitik
Erledigt
Eingereicht vonSibel Arslan
SA
GRÜBSBasel-Stadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Sibel Arslan
SA
GRÜBSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
- Die Zwangslizenz ist eine im Trips-Abkommen der Welthandelsorganisation (WTO) vorgesehene sogenannte Flexibilität, also ein Element des darin vorgesehenen Systems des Patentschutzes.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Zwangslizenz ist eine im Trips-Abkommen der Welthandelsorganisation (WTO) vorgesehene sogenannte Flexibilität, also ein Element des darin vorgesehenen Systems des Patentschutzes.1
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- Dieses Mittel erlaubt es den Staaten, souverän zu handeln, wenn das öffentliche Interesse auf dem Spiel steht, indem sie die Produktion und die Vermarktung patentgeschützter Arzneimittel erlauben, gegen eine Entschädigung der Patentinhaber ("royalties").
- Die Schweiz hat das Recht der Staaten auf volle Ausschöpfung dieser Trips-Flexibilität anerkannt, und auch das Ziel einer nachhaltigen Entwicklung im Gesundheitsbereich spricht dafür.
- Die 2012 angenommene Gesundheitsaussenpolitik der Schweiz (GAP), die zurzeit revidiert wird, enthält allerdings Aussagen zur Zwangslizenz, die dieser Trips-Flexibilität widersprechen und die es zu korrigieren gilt.
- Diese abweichende Position der GAP kam auch im von der Schweiz ausgeübten diplomatischen Druck auf Kolumbien oder Thailand zum Ausdruck, als diese Länder im Interesse der öffentlichen Gesundheit zum Mittel der Zwangslizenzen greifen wollten.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat verabschiedete 2012 die aktuelle schweizerische Gesundheitsaussenpolitik (GAP).1
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- Diese wird zurzeit überarbeitet.
- Aufgrund der aktuellen Revision der GAP kann sich der Bundesrat momentan nicht zu deren zukünftiger Ausrichtung äussern.
- Im Rahmen der GAP setzt sich der Bundesrat in kohärenter Weise für die öffentliche Gesundheit ein.
- Um diese zu schützen und zu fördern, bedarf es auch lebenswichtiger Heilmittel.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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