
← Start18.3697 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Berücksichtigung des Istanbul-Protokolls zur wirksamen Untersuchung und Dokumentation von Folter durch den Bund. Stand der Dinge?
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Balthasar Glättli
BG
GRÜZHZürich reicht Interpellation ein.
- Das Istanbul-Protokoll (kompletter Titel: "Handbuch für die wirksame Untersuchung und Dokumentation von Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder entwürdigender Behandlung oder Strafe") ist der Standard der Vereinten Nationen für die Ausbildung in der Begutachtung von Personen, die den Vorwurf erheben, gefoltert oder misshandelt worden zu sein, für die Untersuchung und Dokumentation von Fällen mutmasslicher Folter und für die Meldung solcher Erkenntnisse an die Justiz und andere Ermittlungsbehörden.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Das Istanbul-Protokoll (kompletter Titel: "Handbuch für die wirksame Untersuchung und Dokumentation von Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder entwürdigender Behandlung oder Strafe") ist der Standard der Vereinten Nationen für die Ausbildung in der Begutachtung von Personen, die den Vorwurf erheben, gefoltert oder misshandelt worden zu sein, für die Untersuchung und Dokumentation von Fällen mutmasslicher Folter und für die Meldung solcher Erkenntnisse an die Justiz und andere Ermittlungsbehörden.1
+ 4 mehr
- In der Antwort auf die Interpellation Glättli 17.3193 verwies der Bundesrat auf eine Arbeitsgruppe zum Istanbul-Protokoll.
- In der Antwort auf die Frage 18.5002 korrigierte der Bundesrat seine Antwort dahingehend, dass eine solche Arbeitsgruppe noch nicht existiere, das SEM allerdings die Einsetzung einer solchen amtsübergreifenden Arbeitsgruppe prüfe.
- In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat höflich um die Beantwortung folgender Fragen:
- Wurde unterdessen eine Arbeitsgruppe zum Istanbul-Protokoll gegründet?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Es trifft zu, dass das Staatssekretariat für Migration (SEM) derzeit die Bildung einer amtsübergreifenden Arbeitsgruppe prüft, welche sich dieser Thematik annehmen soll.1
+ 4 mehr
- In einem ersten Schritt beruft das SEM nun mitinteressierte Bundesstellen zu einer Sitzung ein.
- Diese soll einem Austausch dienen sowie gegebenenfalls den Grundstein legen für die Erarbeitung einer konsolidierten Position zum Istanbul-Protokoll.
- Darüber hinaus werden auch die Frage der Opportunität einer institutionalisierten Arbeitsgruppe, allenfalls deren Mandat und die einzubeziehenden Stellen diskutiert werden.
- Das SEM wird den Interpellanten direkt über die Ergebnisse dieses Prozesses informieren.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört