Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Martin CandinasGRGraubünden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, damit die Benutzer von Autobahnen für die Zahlung der Autobahngebühren zwischen der herkömmlichen Klebevignette und einer digitalen Vignette frei wählen können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat hat die Botschaft zu einer entsprechenden Vorlage bereits verabschiedet.»

Auszug

Wir empfehlen diese Motion zur Annahme. Der Bundesrat hat die Botschaft zu einer entsprechenden Vorlage bereits verabschiedet. Sie werden sie demnächst beraten können.

18.09.2019, 13:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Auch ich kann hier helfen, wieder etwas Zeit aufzuholen.»

Auszug

Auch ich kann hier helfen, wieder etwas Zeit aufzuholen. Die Vorgeschichte dieser Motion reicht bereits etwas länger zurück. Schon vor drei Jahren gab es Vorstösse, um die elektronische Vignette einzuführen.

18.09.2019, 13:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Un rapport écrit de la commission vous a été remis. La commission propose, sans opposition, d'adopter la motion. Le Conseil fédéral propose également d'adopter la motion.»

18.09.2019, 13:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich mache es kurz: Es ist hier nirgends von Mobility-Pricing die Rede, und es ist sonst nirgends von Road-Pricing die Rede.»

Auszug

Ich mache es kurz: Es ist hier nirgends von Mobility-Pricing die Rede, und es ist sonst nirgends von Road-Pricing die Rede. Wenn wir das jemals wollen, dann werden wir darüber hier im Parlament entscheiden.

13.03.2019, 17:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Candinas möchte eine persönliche Erklärung abgeben.»

13.03.2019, 17:49 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, damit die Benutzer von Autobahnen für die Zahlung der Autobahngebühren zwischen der herkömmlichen Klebevignette und einer digitalen Vignette frei wählen können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • In Erfüllung des Postulates 14.4002 der nationalrätlichen Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) sprach sich der Bundesrat in seinem Bericht im Dezember 2016 für einen Systemwechsel von der Klebevignette zur E-Vignette aus.
    • Parallel dazu beauftragte das Parlament den Bundesrat im Sommer 2016 mit der Motion 16.3009, ihm bis Ende 2017 eine Vorlage zur Einführung der E-Vignette zu unterbreiten.
    • Die Rückmeldungen aus der im Sommer 2017 durchgeführten Vernehmlassung widersprechen sich.
    • Insbesondere werden die hohen Investitionskosten kritisiert und datenschutzrechtliche Bedenken vorgebracht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3701 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.3.2019 — Frühjahrssession 2019 · 96:91 (4 Enth.)
    ↩