Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Gesetzesänderung vorzulegen, welche die Finanzierung von betreutem Wohnen über Ergänzungsleistungen zur AHV sicherstellt, sodass Heimeintritte für betagte Menschen verzögert oder vermieden werden können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Der Bundesrat ist der Meinung, dass das Leben in geschütztem Wohnraum gefördert werden muss.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das ist ein Thema, das bereits das Parlament im Rahmen der Diskussion über die Reform der Ergänzungsleistungen beschäftigt hat. Der Bundesrat ist der Meinung, dass das Leben in geschütztem Wohnraum gefördert werden muss. Es geht darum, auch die Autonomie der Personen zu stärken, den Eintritt in ein Alters- oder Pflegeheim zu verhindern oder zu verzögern.

12.12.2019, 13:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit dieser Massnahme sollen Heimeintritte für betagte Menschen entweder hinausgeschoben oder gar vermieden werden.»

Auszug

Mit der Motion soll der Bundesrat mit einer Gesetzesänderung beauftragt werden, die die Sicherstellung der Finanzierung von betreutem Wohnen über die Ergänzungsleistungen zur AHV garantiert. Mit dieser Massnahme sollen Heimeintritte für betagte Menschen entweder hinausgeschoben oder gar vermieden werden.

12.12.2019, 12:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motion.»

12.12.2019, 12:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Il Consiglio federale propone di accogliere la mozione. Angenommen - Adopté [PAGE 72]»

06.03.2019, 10:12 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Gesetzesänderung vorzulegen, welche die Finanzierung von betreutem Wohnen über Ergänzungsleistungen zur AHV sicherstellt, sodass Heimeintritte für betagte Menschen verzögert oder vermieden werden können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat anerkennt das Anliegen, mit der Unterstützung des betreuten Wohnens die Eigenständigkeit von AHV-Rentnerinnen und AHV-Rentnern zu stärken und Heimeintritte zu verhindern oder hinauszuzögern.
    • Ziel einer neuen Lösung muss es sein, einen kostspieligen Ausbau des Gesamtangebots in der Pflege zu vermeiden und den voraussichtlich starken Anstieg der Pflegekosten insgesamt abzudämpfen.
    • Da die Finanzierung der Heimkosten vorwiegend in kantonaler Zuständigkeit liegt und insbesondere die Kantone durch die Neuerungen finanziell entlastet werden dürften, sollte aus Sicht des Bundesrates auch die Unterstützung des betreuten Wohnens schwergewichtig von den Kantonen getragen werden.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3716 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩