
← Start18.3740 · Dringl. Interpellation
📋 Mehr Europa wagen
Erledigt
Eingereicht vonGFGrünliberale Fraktion
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- GFGrünliberale Fraktion reicht Dringliche Interpellation ein.
- Eine engere und stabilere Vernetzung mit Europa ist eine grosse Chance und ein Gewinn für die Schweiz.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
📡 Stimmen & Zitate1
«Die dringliche Interpellation wurde im Rahmen der Aktualitätsdebatte 18.9008 behandelt und ist somit erledigt.»Automatisch übersetzt (Italienisch)
27.09.2018, 18:24 · Amtliches Bulletin · Video
Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Eine engere und stabilere Vernetzung mit Europa ist eine grosse Chance und ein Gewinn für die Schweiz.1
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- Die europäische Partnerschaft muss daher zielgerichtet weiterentwickelt und intensiviert werden.
- Die Zeit drängt, denn mit dem bevorstehenden Wechsel an der Spitze der EU-Kommission und den Brexit-Verhandlungen, die in die heisse Schlussphase eintreten, werden sich günstige Zeitfenster für Verhandlungen rasch schliessen.
- Die Forderung gewisser Kreise nach einem "Stillhalte-Abkommen" kommt daher zur Unzeit und ist kontraproduktiv.
- Die Schweiz braucht im Gegenteil endlich einen Chancendiskurs zum Thema Europa.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Am 4. Juli 2018 hat der Bundesrat erneut bekräftigt, dass er die Verhandlungen mit der EU auf Grundlage des bestehenden Verhandlungsmandates weiterführen will.1
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- Der Bundesrat wird ein institutionelles Abkommen erst dann abschliessen, wenn die wichtigen Interessen der Schweiz berücksichtigt sind.
- In jedem Fall kommt die Qualität eines Abkommens vor der Schnelligkeit eines Abschlusses.
- Eine interessenpolitische Analyse müsste allerdings berücksichtigen, dass eine Blockierung bzw. ein Abbruch der Verhandlungen mit grosser Wahrscheinlichkeit negative Konsequenzen haben würde.
- Die Möglichkeiten reichen von einem Abbruch der Verhandlungen in Dossiers wie Strom, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit über die Nichtanerkennung der Gleichwertigkeit der Schweizer Börsenregulierung gemäss Artikel 23 Mifir bis zu Unsicherheiten bei den regelmässigen Aktualisierungen bestehender Marktzugangsabkommen (wie des MRA) oder dem Nichtabschluss eines Abkommens über die Teilnahme der Schweiz an dem nächsten EU-Forschungsrahmenprogramm ab 2021.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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