Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Claude JaniakBLBasel-Landschaft reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, in einem Bericht aufzuzeigen, wie sich die Entwicklung des Rheinregimes der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR), gut zehn Jahre nach Vorlage des Berichtes zur Schifffahrtspolitik des Bundes, mit den damaligen Zielen für die Rheinschifffahrt darstellt.1

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Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

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📡 Stimmen & Zitate3

«Für die Binnenschifffahrt gibt es in Europa zwei verschiedene Rechtssysteme, eines für den Rhein und eines für alle anderen europäischen Flüsse.»

Auszug

Für die Binnenschifffahrt gibt es in Europa zwei verschiedene Rechtssysteme, eines für den Rhein und eines für alle anderen europäischen Flüsse. Die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt ist nur für den Rhein zuständig.

13.03.2019, 11:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Mein Postulat ist zum dritten Mal traktandiert.»

Auszug

Mein Postulat ist zum dritten Mal traktandiert. Die Behandlung des Postulates musste im Dezember verschoben werden. Beim Thema Schifffahrt haben wir es mit einer Besonderheit zu tun.

13.03.2019, 11:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.»

13.03.2019, 11:12 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, in einem Bericht aufzuzeigen, wie sich die Entwicklung des Rheinregimes der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR), gut zehn Jahre nach Vorlage des Berichtes zur Schifffahrtspolitik des Bundes, mit den damaligen Zielen für die Rheinschifffahrt darstellt.1
    + 1 mehr
    • Darin soll der Bundesrat aufzeigen, welche Strategie er - vor dem Hintergrund einer stärkeren Regulierung des Binnenschifffahrtsrechts auf EU-Ebene mit der Folge, dass die Schweiz immer mehr zum Drittstaat zurückgestuft wird, trotz des völkerrechtlichen Rheinregimes - zur Interessenwahrung der Schweiz für die zukünftige institutionelle Zusammenarbeit mit der Europäischen Union (EU) verfolgt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Zwischen der Zentralkommission für Rheinschifffahrt (ZKR) und der Europäischen Union (EU) besteht eine langjährige Tradition der Zusammenarbeit.
    • Der Generaldirektor für Mobilität und Verkehr der Europäischen Kommission und der Generalsekretär der ZKR hatten sowohl im Jahr 2003 als auch 2013 je eine Verwaltungsvereinbarung zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den beiden Institutionen unterzeichnet.
    • Das gemeinsame Ziel besteht in der Gewährleistung eines optimalen Funktionierens des Binnenschifffahrtsmarktes auf gesamteuropäischer Ebene und der Beseitigung fortbestehender Hemmnisse.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3750 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩