Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.3758 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Zemis-Datenbank. Verbesserte Kontrollen dank Fehlerbehebung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Fabio RegazziTITessin reicht Motion ein.
  • Im Hinblick auf eine effiziente und effektive Umsetzung der flankierenden Massnahmen wird der Bundesrat damit beauftragt, Massnahmen zu treffen, damit die essenzielle Datenbank Zemis verbessert wird und insbesondere keine Fehleingaben mehr zulässt und Schlupflöcher gegenüber sanktionierten Firmen eliminiert werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Angenommen - Adopté Le président (Fournier Jean-René, président): Il me reste à vous remercier, Madame la conseillère fédérale, pour cette journée très studieuse passée en notre compagnie, et je vous souhaite une excellente soirée.»

Auszug

Il me reste à vous remercier, Madame la conseillère fédérale, pour cette journée très studieuse passée en notre compagnie, et je vous souhaite une excellente soirée.

19.06.2019, 20:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Auch ich versuche, mich hier kurzzufassen.»

Auszug

Auch ich versuche, mich hier kurzzufassen. Es geht hier um eine Optimierung des Online-Meldeverfahrens Zemis, das gewisse Mängel aufweist. Diese Mängel wurden erkannt, und der Bundesrat ist sich bewusst, dass hier ein gewisses Optimierungspotenzial besteht.

19.06.2019, 20:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann locker mit der Kürze des Votums von Herrn Rieder mithalten.»

Auszug

Ich kann locker mit der Kürze des Votums von Herrn Rieder mithalten.

19.06.2019, 20:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Ein schriftlicher Bericht der Kommission wurde Ihnen überreicht. Die Kommission und der Bundesrat schlagen die Annahme der Motion vor.»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.06.2019, 20:25 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Hinblick auf eine effiziente und effektive Umsetzung der flankierenden Massnahmen wird der Bundesrat damit beauftragt, Massnahmen zu treffen, damit die essenzielle Datenbank Zemis verbessert wird und insbesondere keine Fehleingaben mehr zulässt und Schlupflöcher gegenüber sanktionierten Firmen eliminiert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Seit der Einführung des Meldeverfahrens wurden bereits verschiedene Massnahmen zur Verbesserung der Datenqualität getroffen.
    • Diese Daten werden an die für die Umsetzung der flankierenden Massnahmen zuständigen Stellen (Kantone und Kontrollorgane) übermittelt.
    • Die Meldeangaben weisen einen deklaratorischen Charakter auf, weshalb Fehleingaben nie vollständig ausgeschlossen werden können.
    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass weiteres Optimierungspotenzial besteht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3758 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩