Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Heinz BrandGRGraubünden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, folgende Änderung des KVG bzw. ATSG vorzulegen: Die vom Gesetz vorgesehene Überprüfung der Versicherungspflicht durch die Kantone (Art. 6 Abs. 1 KVG) soll administrativ erleichtert werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«18.3765, 18.4209 Angenommen - Adopté»

10.03.2020, 11:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat empfiehlt Ihnen, die beiden vorliegenden Motionen anzunehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat empfiehlt Ihnen, die beiden vorliegenden Motionen anzunehmen.

10.03.2020, 11:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich erlaube mir, Ausführungen gleich zu den beiden Motionen zu machen; ich fasse das zusammen, auch wenn das so nicht vorgesehen wäre.»

Auszug

Ich erlaube mir, Ausführungen gleich zu den beiden Motionen zu machen; ich fasse das zusammen, auch wenn das so nicht vorgesehen wäre. Die Motionen behandeln aber ähnliche Fragen, zumal wir auch in der Kommission eine gemeinsame Behandlung durchgeführt haben.

10.03.2020, 11:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben je einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der beiden Motionen.»

10.03.2020, 11:44 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, folgende Änderung des KVG bzw. ATSG vorzulegen: Die vom Gesetz vorgesehene Überprüfung der Versicherungspflicht durch die Kantone (Art. 6 Abs. 1 KVG) soll administrativ erleichtert werden.1
    + 1 mehr
    • Die Einwohnerdienste der Gemeinden sollen unter anderem mit elektronischen Abfragen bei den Krankenversichern bzw. ihren Verbänden überprüfen können, ob eine Person gültig versichert ist oder nicht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat befürwortet die Idee, die Aufgaben von Kantonen und Gemeinden bei der Kontrolle der Einhaltung der Versicherungspflicht zu erleichtern.
    • Die vorliegende Motion sieht vor, dass die Einwohnerdienste der Gemeinden sich via elektronischen Datenaustausch an die Krankenversicherer oder deren Dachverbände wenden können, um die von ihnen benötigten Informationen zu erhalten.
    • Im Gegensatz zur Motion 16.3255 desselben Urhebers wird den Krankenversicherern nicht mehr die Möglichkeit gelassen, bei den Einwohnerdiensten Auskünfte einzuholen.
    • Der Informationsaustausch bleibt nun auf eine Richtung beschränkt, was begrüsst wird.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3765 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩