
← Start18.3766 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Stopp der Datensammelwut im Bundesamt für Umwelt
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Thomas Egger
TEMIT
VSWallis reicht Interpellation ein.
- Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat in ihrem Prüfbericht vom 20. Dezember 2017 zur Umweltbeobachtung im Bundesamt für Umwelt (Bafu) festgestellt, dass das Bundesamt zu viele Daten sammelt und dass diese Zahl erheblich reduziert werden könne.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat in ihrem Prüfbericht vom 20. Dezember 2017 zur Umweltbeobachtung im Bundesamt für Umwelt (Bafu) festgestellt, dass das Bundesamt zu viele Daten sammelt und dass diese Zahl erheblich reduziert werden könne.1
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- Von 177 analysierten Indikatoren fehlt für 145 Indikatoren eine eindeutige gesetzliche Grundlage.
- Bei 18 Prozent der analysierten Indikatoren kommt der Prüfbericht zum Ergebnis, dass eine Aufgabe des Indikators keine oder nur geringe Auswirkungen für den Fachbereich hätte.
- Die EFK hat deshalb dem Bafu empfohlen, die Anzahl auf ein Mass zu reduzieren, das für das Umweltmonitoring und die Berichterstattung ausreichend ist.
- Zudem seien die räumliche und zeitliche Auflösung der Messprogramme zu überprüfen und dadurch allfällige Einsparungsmassnahmen umzusetzen.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Gesetzgeber verpflichtet Bund und Kantone, Daten über die Umwelt und deren Belastung zu erheben und über den Zustand der Umwelt zu informieren, möglichst in digitalisierter Form (Art. 10e des Umweltschutzgesetzes; SR 814.01).1
+ 4 mehr
- Diese Daten dienen einerseits dem Vollzug der Umweltgesetzgebung und andererseits der Aufsicht über den Vollzug.
- Um beispielsweise den Schutz vor Hochwasser bestmöglich sicherstellen zu können, muss laufend eine Vielzahl hydrologischer Daten erhoben werden.
- Auch das auf expliziten Wunsch des Parlamentes (Motion 12.4230) zu errichtende Bodeninformationszentrum benötigt derartige Erhebungen.
- Von den Umweltdaten zu unterscheiden sind die Indikatoren.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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