Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Heinz BrandGRGraubünden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird eingeladen, das Krankenversicherungsgesetz (KVG) derart zu ändern, dass bei systematisch zu hohen Rechnungen ein Intransparenzabzug erlassen werden kann.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, das Krankenversicherungsgesetz (KVG) derart zu ändern, dass bei systematisch zu hohen Rechnungen ein Intransparenzabzug erlassen werden kann.1
    + 2 mehr
    • Der Abzug ist zeitlich zu befristen und so abzustufen, dass Wiederholungsfälle härter bestraft werden.
    • Die Beschwerdemöglichkeit ans Verwaltungsgericht soll für die notwendige Rechtssicherheit sorgen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt die Zielsetzung, dass die Transparenz bei der Rechnungsstellung erhöht und die Rechnungskontrolle verstärkt wird.
    • Die Versicherer sind bereits heute gesetzlich verpflichtet, Rechnungs- und Wirtschaftlichkeitskontrollen durchzuführen.
    • Die geltenden Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) stellen ihnen entsprechend ein Instrumentarium zur Verfügung; dieses gilt es aber noch besser zu nutzen und zu intensivieren.
    • Das Instrumentarium beinhaltet auch Sanktionsmassnahmen, welche gegen fehlerhaft abrechnende Leistungserbringer ergriffen werden können.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3775 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩