
← Start18.3775 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 KVG. Fehlerhafte Rechnungen zulasten der Prämien- und Steuerzahler vermeiden
Erledigt
Eingereicht vonHeinz Brand
HBSVP
GRGraubünden
Mitunterzeichnende (14)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Heinz Brand
HBSVP
GRGraubünden reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird eingeladen, das Krankenversicherungsgesetz (KVG) derart zu ändern, dass bei systematisch zu hohen Rechnungen ein Intransparenzabzug erlassen werden kann.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird eingeladen, das Krankenversicherungsgesetz (KVG) derart zu ändern, dass bei systematisch zu hohen Rechnungen ein Intransparenzabzug erlassen werden kann.1
+ 2 mehr
- Der Abzug ist zeitlich zu befristen und so abzustufen, dass Wiederholungsfälle härter bestraft werden.
- Die Beschwerdemöglichkeit ans Verwaltungsgericht soll für die notwendige Rechtssicherheit sorgen.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat teilt die Zielsetzung, dass die Transparenz bei der Rechnungsstellung erhöht und die Rechnungskontrolle verstärkt wird.
- Die Versicherer sind bereits heute gesetzlich verpflichtet, Rechnungs- und Wirtschaftlichkeitskontrollen durchzuführen.
- Die geltenden Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) stellen ihnen entsprechend ein Instrumentarium zur Verfügung; dieses gilt es aber noch besser zu nutzen und zu intensivieren.
- Das Instrumentarium beinhaltet auch Sanktionsmassnahmen, welche gegen fehlerhaft abrechnende Leistungserbringer ergriffen werden können.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört