Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Lorenz HessBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird eingeladen, das KVG (Krankenversicherungsgesetz) derart zu ändern, dass gegen Leistungserbringer, die sich systematisch weigern, den Patienten eine Rechnungskopie zuzustellen, Sanktionen ergriffen werden können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Die Kommission beantragt Ihnen einstimmig Ablehnung der Motion, und zwar deshalb, weil sie durch das eben beschlossene Geschäft erfüllt ist.»

Auszug

Ich kann mich hier kurzfassen. Die Kommission beantragt Ihnen einstimmig Ablehnung der Motion, und zwar deshalb, weil sie durch das eben beschlossene Geschäft erfüllt ist.

08.03.2021, 17:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

08.03.2021, 17:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Es hat sich ein Element seit der Stellungnahme des Bundesrates zu dieser Motion geändert, und zwar: Wie vorgesehen, haben wir dem Parlament den ersten Massnahmenpaket zur Dämpfung der Kostensteigerungen übermittelt. Im Paket 1a werden die Forderungen der Motion vollständig und in vollem Umfang…»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.09.2020, 14:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Warum sollte das KVG so abgeändert oder ergänzt werden, dass gegen Leistungserbringer, die sich systematisch weigern, den Patienten eine Rechnungskopie zuzustellen, Sanktionen ergriffen werden können?»

Auszug

Warum sollte das KVG so abgeändert oder ergänzt werden, dass gegen Leistungserbringer, die sich systematisch weigern, den Patienten eine Rechnungskopie zuzustellen, Sanktionen ergriffen werden können?

15.09.2020, 14:52 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, das KVG (Krankenversicherungsgesetz) derart zu ändern, dass gegen Leistungserbringer, die sich systematisch weigern, den Patienten eine Rechnungskopie zuzustellen, Sanktionen ergriffen werden können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat, der sich der in der vorliegenden Motion angesprochenen Probleme bewusst ist, teilt die Ansicht, dass die Transparenz erhöht werden muss.
    • Deshalb hat er im Rahmen der Kostendämpfungsmassnahmen, die sich noch bis zum 14. Dezember 2018 in Vernehmlassung befinden, namentlich vorgesehen, dass die (derzeit auf Verordnungsebene geregelte) Pflicht des Leistungserbringers zur Zustellung einer Rechnungskopie an die versicherte Person im Gesetz verankert und klarer definiert wird.
    • Vorgesehen ist auch, dass die Leistungserbringer, die auf die Zustellung einer Rechnungskopie an die Versicherten verzichten, im System des Tiers payant sanktioniert werden können.
    • Dazu werden die Sanktionsmöglichkeiten nach Artikel 59 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) auf dieses Versäumnis ausgeweitet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3777 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.9.2020 — Herbstsession 2020 · 187:1 (1 Enth.)
    ↩