Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.3779 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Stationäre Über- und Fehlversorgungen zulasten der OKP vermeiden

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christian LohrTGThurgau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird mit folgender Änderung des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) beauftragt: Die Spitalliste eines Kantons muss gewährleisten, dass keine lokalen oder regionalen Über- und Fehlversorgungen entstehen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird mit folgender Änderung des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) beauftragt: Die Spitalliste eines Kantons muss gewährleisten, dass keine lokalen oder regionalen Über- und Fehlversorgungen entstehen.1
    + 2 mehr
    • Der Bund entwickelt dazu Modelle, wie Über- und Fehlversorgungen zulasten der OKP quantitativ und qualitativ definiert werden können.
    • Die Kantone sind beizuziehen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat unterstützt grundsätzlich die Zielsetzung der Motion.
    • Das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) verpflichtet die Kantone bereits heute, eine bedarfsgerechte Spitalversorgung sicherzustellen.
    • Es erteilt dem Bundesrat die Kompetenz, Planungskriterien auf der Grundlage von Qualität und Wirtschaftlichkeit zu erlassen.
    • Derzeit wird eine Weiterentwicklung der seit dem 1. Januar 2009 in Kraft stehenden Planungskriterien des Bundesrates erarbeitet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3779 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩