
← Start18.3779 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Stationäre Über- und Fehlversorgungen zulasten der OKP vermeiden
Erledigt
Eingereicht vonChristian Lohr
CLMIT
TGThurgau
Mitunterzeichnende (10)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Christian Lohr
CLMIT
TGThurgau reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird mit folgender Änderung des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) beauftragt: Die Spitalliste eines Kantons muss gewährleisten, dass keine lokalen oder regionalen Über- und Fehlversorgungen entstehen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird mit folgender Änderung des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) beauftragt: Die Spitalliste eines Kantons muss gewährleisten, dass keine lokalen oder regionalen Über- und Fehlversorgungen entstehen.1
+ 2 mehr
- Der Bund entwickelt dazu Modelle, wie Über- und Fehlversorgungen zulasten der OKP quantitativ und qualitativ definiert werden können.
- Die Kantone sind beizuziehen.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat unterstützt grundsätzlich die Zielsetzung der Motion.
- Das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) verpflichtet die Kantone bereits heute, eine bedarfsgerechte Spitalversorgung sicherzustellen.
- Es erteilt dem Bundesrat die Kompetenz, Planungskriterien auf der Grundlage von Qualität und Wirtschaftlichkeit zu erlassen.
- Derzeit wird eine Weiterentwicklung der seit dem 1. Januar 2009 in Kraft stehenden Planungskriterien des Bundesrates erarbeitet.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört