
← Start18.3782 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Kommission für Wirtschaftspolitik. Kosten- und Qualitätscheck
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Diana Gutjahr
DGSVP
TGThurgau reicht Interpellation ein.
- Die Schweiz unterhält 118 ausserparlamentarische Kommissionen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Schweiz unterhält 118 ausserparlamentarische Kommissionen.1
+ 4 mehr
- Etwa 1500 Kommissionsmitglieder treffen sich in diesen Gremien, inklusive 12 Mitglieder der eidgenössischen Räte und um die 100 Vertreterinnen und Vertreter der Bundesverwaltung.
- Die Mitgliedschaft in einer Kommission und die Teilnahme an ihren Sitzungen werden vom Bund bezahlt.
- Die ausserparlamentarischen Verwaltungskommissionen ergänzen die Arbeit der Bundesverwaltung, heisst es.
- Doch einem Kosten- und Qualitätscheck sind sie nie unterzogen worden.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Kommission für Wirtschaftspolitik (KfW) ist eine ständige Verwaltungskommission mit beratender Funktion.1
+ 4 mehr
- Sie berät das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) und das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) in Fragen einer innovativen, wettbewerbsorientierten und Arbeitsplätze schaffenden Wirtschaftspolitik und ihrer Rahmenbedingungen.
- Die Kommission nimmt ausserdem Stellung zu grundsätzlichen Fragen des Arbeitsmarktes und äussert sich zu wesentlichen Fragen der Aussenwirtschaftspolitik (Art. 2 der Verordnung über die Kommission für Wirtschaftspolitik; SR 172.327.9).
- Die KfW ist ein wichtiges Sounding Board für das WBF/Seco, indem sie den Dialog mit hochrangigen Vertretern von Kantonen, Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbänden sowie Wirtschafts- und Interessenverbänden fördert.
- Das WBF/Seco seinerseits stellt der KfW geplante, laufende und abgeschlossene Geschäfte und Projekte der Bundesverwaltung vor, welche im Interesse der Mitglieder liegen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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