Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
    + 4 mehr
    • Wie viel kostet die Eidgenössische Medienkommission (EMEK) im Jahr?
    • Viele Berichte, welche die EMEK erarbeitet hat, befassten sich mit den gleichen Themen, welche auch das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) bearbeitet.
    • Ist es gerechtfertigt, eine teure ausserparlamentarische Kommission einzusetzen die grundsätzlich eine Doppelspurigkeit schafft?
    • Wenn ja, wo liegt der Mehrwert?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Bis 2010 erstellte das Eidgenössische Personalamt einen jährlichen Bericht über die ausserparlamentarischen Kommissionen (letztmals über das Berichtsjahr 2009).1
    + 4 mehr
    • Dieses Reporting wurde aus Spargründen eingestellt.
    • Im Rahmen der ordentlichen Überprüfung der ausserparlamentarischen Kommissionen 2018 nach Artikel 57d des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes (RVOG; SR 172.010; siehe auch Antwort zu Frage 5) wurden die Departemente beauftragt, die Kosten für die ausserparlamentarischen Kommissionen darzulegen.
    • Die Ergebnisse der Überprüfung im Hinblick auf die Gesamterneuerungswahlen 2019 liegen voraussichtlich Ende 2018 vor.
    • Für die Jahre 2016 und 2017 lagen die jährlichen Ausgaben für die Eidgenössische Medienkommission (EMEK) durchschnittlich bei Fr.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3784 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩