
← Start18.3786 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Transparenz in der Elcom
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Hansjörg Brunner
HBFDP
TGThurgau reicht Interpellation ein.
- Am 29. August 2018 publizierte der Bund eine Medienmitteilung zur Eidgenössischen Elektrizitätskommission (Elcom).1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Am 29. August 2018 publizierte der Bund eine Medienmitteilung zur Eidgenössischen Elektrizitätskommission (Elcom).1
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- Darin hiess es zur Position der zurücktretenden Vizepräsidentin: "Über die Nachfolge wird der Bundesrat bis Ende Jahr entscheiden." In der gleichen Medienmitteilung hiess es auch: "Im Rahmen der Legislaturperiode, die 2019 zu Ende geht, werden in naher Zukunft weitere Wechsel innerhalb der Elcom anfallen."
- Die Eidgenössische Elektrizitätskommission ist ein wichtiges Gremium.
- Ihre Entscheide beeinflussen Haushalte und Unternehmen, zum Teil in erheblichem Masse.
- Das Nominations- und Wahlverfahren in die Kommission war bisher immer intransparent.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Eidgenössische Elektrizitätskommission (Elcom) wurde 2007 im Rahmen des Erlasses des Stromversorgungsgesetzes (StromVG; SR 734.7) als ausserparlamentarische Kommission eingesetzt.1
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- Gemäss Artikel 21 Absatz 1 StromVG bestellt der Bundesrat die aus fünf bis sieben Mitgliedern bestehende Elcom.
- Erarbeitet werden die Wahlvorschläge vom Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), dem die unabhängige Elcom administrativ angegliedert ist.
- Gemäss Artikel 8i der Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung (RVOV; SR 172.010.1) ist die Amtszeit der Mitglieder ausserparlamentarischer Kommissionen auf zwölf Jahre beschränkt und kann nur in begründeten Einzelfällen auf höchstens 16 Jahre verlängert werden.
- Drei aktuelle Elcom-Mitglieder gehören dem Gremium seit 2007 an und sollen somit spätestens Ende 2019 ersetzt werden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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