Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.3786 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Transparenz in der Elcom

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hansjörg BrunnerTGThurgau reicht Interpellation ein.
  • Am 29. August 2018 publizierte der Bund eine Medienmitteilung zur Eidgenössischen Elektrizitätskommission (Elcom).1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Am 29. August 2018 publizierte der Bund eine Medienmitteilung zur Eidgenössischen Elektrizitätskommission (Elcom).1
    + 4 mehr
    • Darin hiess es zur Position der zurücktretenden Vizepräsidentin: "Über die Nachfolge wird der Bundesrat bis Ende Jahr entscheiden." In der gleichen Medienmitteilung hiess es auch: "Im Rahmen der Legislaturperiode, die 2019 zu Ende geht, werden in naher Zukunft weitere Wechsel innerhalb der Elcom anfallen."
    • Die Eidgenössische Elektrizitätskommission ist ein wichtiges Gremium.
    • Ihre Entscheide beeinflussen Haushalte und Unternehmen, zum Teil in erheblichem Masse.
    • Das Nominations- und Wahlverfahren in die Kommission war bisher immer intransparent.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Eidgenössische Elektrizitätskommission (Elcom) wurde 2007 im Rahmen des Erlasses des Stromversorgungsgesetzes (StromVG; SR 734.7) als ausserparlamentarische Kommission eingesetzt.1
    + 4 mehr
    • Gemäss Artikel 21 Absatz 1 StromVG bestellt der Bundesrat die aus fünf bis sieben Mitgliedern bestehende Elcom.
    • Erarbeitet werden die Wahlvorschläge vom Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), dem die unabhängige Elcom administrativ angegliedert ist.
    • Gemäss Artikel 8i der Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung (RVOV; SR 172.010.1) ist die Amtszeit der Mitglieder ausserparlamentarischer Kommissionen auf zwölf Jahre beschränkt und kann nur in begründeten Einzelfällen auf höchstens 16 Jahre verlängert werden.
    • Drei aktuelle Elcom-Mitglieder gehören dem Gremium seit 2007 an und sollen somit spätestens Ende 2019 ersetzt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3786 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩