Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Claudia FriedlSGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
  • Laut Weltinvestitionsbericht 2018 der Unctad (United Nations Conference on Trade and Development) sind 2017 weltweit mehr Investitionsschutzabkommen (ISA) gekündigt als neue abgeschlossen worden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Laut Weltinvestitionsbericht 2018 der Unctad (United Nations Conference on Trade and Development) sind 2017 weltweit mehr Investitionsschutzabkommen (ISA) gekündigt als neue abgeschlossen worden.1
    + 4 mehr
    • Allein Indien hat im vergangenen Jahr 17 ISA gekündigt, darunter auch jenes mit der Schweiz.
    • Am 3. Mai 2017 beschloss auch das Parlament von Ecuador, 12 ISA zu kündigen, darunter ebenfalls jenes mit der Schweiz.
    • Neben Indien (2017) und Ecuador (2017) haben auch Indonesien (2016) und Südafrika (2014) ihre ISA mit der Schweiz gekündigt.
    • Die Schweiz konnte seit Jahren kein einziges neues ISA mehr in Kraft setzen, letztmals 2015 jenes mit Georgien und jenes mit Madagaskar.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Nur eine kleine Zahl von Staaten hat ihre Investitionsschutzabkommen (ISA) gekündigt.1
    + 4 mehr
    • Die meisten Staaten halten an ihren ISA fest und schliessen teilweise auch neue Abkommen ab.
    • Der Bundesrat kennt die einzelnen Gründe für die Kündigung von ISA durch andere Staaten nicht.
    • Diese Kündigungen stehen aber meistens im Zusammenhang mit Änderungen bei der nationalen Investitionspolitik.
    • Offenbar haben auch einzelne Länder ihre ISA gekündigt, nachdem Investor-Staat-Schiedsverfahren gegen sie eingeleitet worden sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3791 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩