Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sebastian FrehnerBSBasel-Stadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird mit folgender KVG-Änderung beauftragt: Stationäre Einrichtungen, die auf der Spitalliste des Kantons aufgeführt werden, müssen für besonders teure und komplexe Operationen die notwendige Qualität in Form von Mindestfallzahlen sicherstellen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird mit folgender KVG-Änderung beauftragt: Stationäre Einrichtungen, die auf der Spitalliste des Kantons aufgeführt werden, müssen für besonders teure und komplexe Operationen die notwendige Qualität in Form von Mindestfallzahlen sicherstellen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt das Anliegen des Motionärs zur Verbesserung der Qualität.
    • Die Kantone sind bereits heute verpflichtet, bei der Planung den Spitälern die Leistungsaufträge so zu erteilen, dass keine Überversorgung entsteht und dass das Angebot wirtschaftlich und qualitativ gut ist.
    • Zudem dürfen mit den leistungsbezogenen Pauschalen nur die wirtschaftlich erbrachten Leistungen vergütet werden.
    • Der Bundesrat hat nach Artikel 39 Absatz 2ter des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) die Kompetenz, auf der Grundlage von Qualität und Wirtschaftlichkeit Planungskriterien auf Verordnungsebene festzulegen, und hat diese auch umgesetzt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3794 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩