Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Konrad GraberLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, mit den USA ein Freihandelsabkommen oder mindestens ein präferenzielles Handelsabkommen anzustreben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«La commissione e il Consiglio federale propongono di accogliere la mozione. Une minoranza Arslan propone di respingerla.»

20.06.2019, 17:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Ein perfektes Abkommen gibt es nicht, weil man die Interessen beider Seiten berücksichtigen muss.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es ist evident, dass in jedem Freihandelsabkommen störende Elemente vorkommen. Ein perfektes Abkommen gibt es nicht, weil man die Interessen beider Seiten berücksichtigen muss. Gestern hätte man das Freihandelsabkommen mit der Türkei wegen der Menschenrechte ablehnen können.

20.06.2019, 17:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat hätte uns bereits zu einem Verhandlungsmandat konsultieren können.»

Auszug

Der Bundesrat hätte uns bereits zu einem Verhandlungsmandat konsultieren können. Er hat es aber noch nicht gemacht.

20.06.2019, 17:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn doch der Bundesrat am Diskutieren ist, wenn doch diese Gespräche stattfinden, könnte er doch etwas vorlegen, und wir könnten Stellung dazu nehmen.»

Auszug

Besten Dank, Frau Markwalder, für Ihre Ausführungen. Wenn doch der Bundesrat am Diskutieren ist, wenn doch diese Gespräche stattfinden, könnte er doch etwas vorlegen, und wir könnten Stellung dazu nehmen.

20.06.2019, 17:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission beantragt mit 16 zu 8 Stimmen bei 1 Enthaltung, die Motion anzunehmen.»

Auszug

Die Kommission beantragt mit 16 zu 8 Stimmen bei 1 Enthaltung, die Motion anzunehmen. Namens der Kommission bitte ich Sie, den Antrag der Kommissionsmehrheit anzunehmen. Ich möchte im Folgenden noch kurz auf die Argumente der Minderheit eingehen.

20.06.2019, 17:21 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 17 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, mit den USA ein Freihandelsabkommen oder mindestens ein präferenzielles Handelsabkommen anzustreben.1
    + 4 mehr
    • Dabei sind bereits im Rahmen der exploratorischen Gespräche die wesentlichen Interessengruppen zu involvieren.
    • Neben dem zweiten und dritten Wirtschaftssektor sind dies insbesondere die Landwirtschafts- und Konsumentenorganisationen.
    • Es ist ein stark partizipativer Ansatz zu wählen.
    • Die massgebenden parlamentarischen Kommissionen sind laufend zu informieren bzw. konsultieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die USA sind der zweitwichtigste Handelspartner der Schweiz.
    • Der US-Markt entwickelt sich dynamisch und wächst rasch.
    • Für die Schweiz als stark exportorientiertes Land ist die Verbesserung der Zugangsbedingungen zu ausländischen Märkten zentral.
    • Die Frage nach einer Stärkung unserer bilateralen Handelsbeziehungen mit den USA durch ein Freihandelsabkommen (FHA) ist daher durchaus berechtigt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3797 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 20.6.2019 — Sommersession 2019 · 122:47 (9 Enth.)
    ↩