
← Start18.3830 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Schweizer Beitrag an die UNRWA
Erledigt
Eingereicht vonCorina Eichenberger-Walther
CEFDP
AGAargau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Corina Eichenberger-Walther
CEFDP
AGAargau reicht Interpellation ein.
- Vor dem Hintergrund der Streichung der Gelder für die UNRWA durch die USA und des nachfolgenden Aufrufs der UNRWA an die verbleibenden Geberländer, die fehlenden Mittel zu kompensieren, wird der Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Vor dem Hintergrund der Streichung der Gelder für die UNRWA durch die USA und des nachfolgenden Aufrufs der UNRWA an die verbleibenden Geberländer, die fehlenden Mittel zu kompensieren, wird der Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:1
+ 3 mehr
- Ist er von der UNRWA direkt um eine Erhöhung des Schweizer Beitrags angefragt worden?
- Falls ja, wie gedenkt er darauf zu reagieren?
- Teilt er die Auffassung, dass jegliche Anpassung des Schweizer Beitrags nur mit vorhergehender Auslegeordnung (im Sinne einer Prüfung der Wirksamkeit der eingesetzten Mittel und der Hilfsleistungen durch die Organisation, Analyse der Governance der Organisation, Untersuchung der Vorwürfe an die Organisation, namentlich der Förderung von Antisemitismus) möglich ist?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die UNRWA hat den Bundesrat nicht direkt kontaktiert, um zusätzliche Mittel anzufordern.1
+ 4 mehr
- Die Organisation hat traditionelle und nichttraditionelle Geldgeber generell dazu aufgerufen, die vom Rückzug des amerikanischen Beitrags kreierte Finanzlücke auszugleichen.
- Das Postulat Nantermod 18.3557, welches am 28. September 2018 vom Nationalrat angenommen wurde, ruft zu einer Revision und zu Perspektiven über die Arbeit der UNRWA sowie über die Zusammenarbeit der Schweiz mit dieser internationalen Organisation auf.
- Im Rahmen der Ausführung dieses Postulates wird der Bundesrat im Verlaufe des Jahres 2019 dem Parlament eine Analyse sowie seine Überlegungen über das zukünftige Engagement der Schweiz gegenüber der UNRWA präsentieren.
- Die Frage einer möglichen Anpassung des Schweizer Beitrags wird im Rahmen dieses Berichtes behandelt werden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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