
← Start18.3851 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Wie wird die Siedlungsverträglichkeit bei Nationalstrassen berücksichtigt?
Erledigt
Eingereicht vonMichael Töngi
MT
GRÜLULuzern
Mitunterzeichnende (11)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Michael Töngi
MT
GRÜLULuzern reicht Interpellation ein.
- Gemäss Artikel 2 Buchstabe d des Bundesgesetzes über den Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr muss der Einsatz der Mittel auf einer Gesamtschau beruhen, die den Schutz der Umwelt und die Koordination mit der Siedlungsverträglichkeit berücksichtigt.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Gemäss Artikel 2 Buchstabe d des Bundesgesetzes über den Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr muss der Einsatz der Mittel auf einer Gesamtschau beruhen, die den Schutz der Umwelt und die Koordination mit der Siedlungsverträglichkeit berücksichtigt.1
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- Die Ausgestaltung konkreter Projekte widerspricht aus Sicht von Gemeinden und Regionen jedoch diesen Grundsätzen.
- Immer häufiger führen Ausbauten und Neubauten von Nationalstrassen in dichtbesiedelten Gebieten zu Konflikten.
- Gefordert werden Eindeckungen, Tunnels oder andere Massnahmen, um siedlungsverträglichere Lösungen zu finden.
- Diese wurden in der Vergangenheit aus Kostengründen abgelehnt, respektive deren Finanzierung wurde an die Kantone oder betroffenen Gemeinden delegiert.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Beurteilung der Siedlungsverträglichkeit erfolgt anhand von standardisierten Beurteilungsverfahren.1
+ 3 mehr
- Grundlage hierfür bildet insbesondere ein Bewertungsverfahren, das auf den Indikatoren des etablierten Systems Nistra (Nachhaltigkeitsindikatoren für Strasseninfrastrukturprojekte) basiert.
- Die Beurteilung erfolgt sowohl auf der Planungs- als auch auf der Projektierungsebene des Nationalstrassengesetzes mehrfach und stufengerecht.
- Folgende Indikatoren kommen unter anderem zur Anwendung: Wohnlichkeit, Potenzial für die Siedlungsentwicklung, Erreichbarkeit der Siedlungsschwerpunkte, Orts- und Landschaftsbild sowie Naherholungsgebiete, Verkehrsentlastung des untergeordneten Strassennetzes, Luft- und Lärmbelastung, Flächenbeanspruchung sowie Kohärenz mit den Raumplänen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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