Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.3855 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Mehr Rücksicht auf die Gesundheit im Mobilfunk (2)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Yvette EstermannLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, auch für die folgenden flankierenden Massnahmen einer "Kehrtwende" im Mobilfunk zu sorgen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, auch für die folgenden flankierenden Massnahmen einer "Kehrtwende" im Mobilfunk zu sorgen.1
    + 4 mehr
    • Im NIS-Gesetz sind die gesundheitlichen Risiken für Mensch und Tier deutlich zu bezeichnen.
    • Besonders hervorzuheben sind die Grundrechte, die in der Bundesverfassung in Artikel 13 Absatz 1 (ungestörter Rückzugsort, Privatsphäre) und Artikel 10 Absatz 2 (körperliche und geistige Unversehrtheit, Bewegungsfreiheit) aufgeführt sind.
    • Mobilfunkschäden bedürfen einer klaren Regelung nach dem Verursacherprinzip, wobei Geschädigte und Ratsuchende künftig nur durch neutrale Personen zu beraten sind.
    • Analog zum Gentechnologiegesetz findet das NIS-Gesetz seinen Niederschlag in Umweltschutzgesetz, Bundesverfassung und Strafgesetzbuch.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Eine gute Mobilfunkversorgung und der Zugang zum mobilen Internet sind aus Sicht des Bundesrates wichtig für die wirtschaftliche Entwicklung der Schweiz.
    • Der Bundesrat will deshalb die Digitalisierung der Gesellschaft und Wirtschaft vorantreiben und erachtet dafür leistungsfähige Mobilfunknetze nach dem 5G-Standard als unverzichtbar.
    • Gleichzeitig muss aber auch der Schutz der Gesundheit der Bevölkerung vor den schädlichen Auswirkungen der damit einhergehenden Strahlung gewährleistet bleiben.
    • Der Bundesrat hält deshalb am Vorsorgeprinzip des Umweltschutzgesetzes (USG; SR 814.01) fest.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3855 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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