
← Start18.3855 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Mehr Rücksicht auf die Gesundheit im Mobilfunk (2)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Yvette Estermann
YESVP
LULuzern reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, auch für die folgenden flankierenden Massnahmen einer "Kehrtwende" im Mobilfunk zu sorgen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, auch für die folgenden flankierenden Massnahmen einer "Kehrtwende" im Mobilfunk zu sorgen.1
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- Im NIS-Gesetz sind die gesundheitlichen Risiken für Mensch und Tier deutlich zu bezeichnen.
- Besonders hervorzuheben sind die Grundrechte, die in der Bundesverfassung in Artikel 13 Absatz 1 (ungestörter Rückzugsort, Privatsphäre) und Artikel 10 Absatz 2 (körperliche und geistige Unversehrtheit, Bewegungsfreiheit) aufgeführt sind.
- Mobilfunkschäden bedürfen einer klaren Regelung nach dem Verursacherprinzip, wobei Geschädigte und Ratsuchende künftig nur durch neutrale Personen zu beraten sind.
- Analog zum Gentechnologiegesetz findet das NIS-Gesetz seinen Niederschlag in Umweltschutzgesetz, Bundesverfassung und Strafgesetzbuch.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Eine gute Mobilfunkversorgung und der Zugang zum mobilen Internet sind aus Sicht des Bundesrates wichtig für die wirtschaftliche Entwicklung der Schweiz.
- Der Bundesrat will deshalb die Digitalisierung der Gesellschaft und Wirtschaft vorantreiben und erachtet dafür leistungsfähige Mobilfunknetze nach dem 5G-Standard als unverzichtbar.
- Gleichzeitig muss aber auch der Schutz der Gesundheit der Bevölkerung vor den schädlichen Auswirkungen der damit einhergehenden Strahlung gewährleistet bleiben.
- Der Bundesrat hält deshalb am Vorsorgeprinzip des Umweltschutzgesetzes (USG; SR 814.01) fest.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
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Verfahren bei Erlassentwürfen
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