
← Start18.3860 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Steuerbefreiung bei Gemeinnützigkeit von juristischen Personen. Transparenz
Erledigt
Eingereicht vonSusanne Leutenegger Oberholzer
SLSP
BLBasel-Landschaft
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Susanne Leutenegger Oberholzer
SLSP
BLBasel-Landschaft reicht Interpellation ein.
- Juristische Personen - dazu gehören auch die gemeinnützigen Stiftungen, die öffentliche oder gemeinnützige Zwecke verfolgen - können, gestützt auf die Gesetze des Bundes bzw. des Kantons, von den direkten Steuern befreit werden.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Juristische Personen - dazu gehören auch die gemeinnützigen Stiftungen, die öffentliche oder gemeinnützige Zwecke verfolgen - können, gestützt auf die Gesetze des Bundes bzw. des Kantons, von den direkten Steuern befreit werden.1
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- Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) wollte für ihren Bericht von Februar 2017 zur Stiftungsaufsicht auch die Praxis der Steuerbefreiung für gemeinnützige Stiftungen untersuchen.
- Die Schweizerische Steuerkonferenz (SSK) hat der EFK den Zugang zu Informationen bei den kantonalen Steuerbehörden verwehrt.
- Die EFK kann somit nicht beurteilen, inwieweit die kantonalen Steuerverwaltungen die gesetzlichen Vorgaben korrekt und einheitlich vollziehen.
- Insgesamt besteht in der Schweiz generell eine geringe Transparenz sowie eine schlecht entwickelte Datenbasis im Stiftungswesen.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Juristische Personen können von der Steuerpflicht befreit werden, wenn sie gemeinnützige oder öffentliche Zwecke (Art. 56 Bst. g DBG, Art. 23 Abs. 1 Bst. f StHG) oder Kultuszwecke (Art. 56 Bst. h DBG, Art. 23 Abs. 1 Bst. g StHG) verfolgen.1
+ 4 mehr
- Zu diesen gesetzlichen Bestimmungen hat die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) das Kreisschreiben Nr. 12 vom 8. Juli 1994, "Steuerbefreiung juristischer Personen, die öffentliche oder gemeinnützige Zwecke oder Kultuszwecke verfolgen", publiziert.
- Zudem sind auf der Homepage der Schweizerischen Steuerkonferenz detaillierte Praxishinweise publiziert.
- Diese wurden von der ESTV zusammen mit diversen kantonalen Steuerverwaltungen erarbeitet.
- Im Weiteren publizieren die meisten kantonalen Steuerverwaltungen eine Liste der in ihrem Kanton steuerbefreiten Institutionen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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