Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.3860 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Steuerbefreiung bei Gemeinnützigkeit von juristischen Personen. Transparenz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Susanne Leutenegger OberholzerBLBasel-Landschaft reicht Interpellation ein.
  • Juristische Personen - dazu gehören auch die gemeinnützigen Stiftungen, die öffentliche oder gemeinnützige Zwecke verfolgen - können, gestützt auf die Gesetze des Bundes bzw. des Kantons, von den direkten Steuern befreit werden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Juristische Personen - dazu gehören auch die gemeinnützigen Stiftungen, die öffentliche oder gemeinnützige Zwecke verfolgen - können, gestützt auf die Gesetze des Bundes bzw. des Kantons, von den direkten Steuern befreit werden.1
    + 4 mehr
    • Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) wollte für ihren Bericht von Februar 2017 zur Stiftungsaufsicht auch die Praxis der Steuerbefreiung für gemeinnützige Stiftungen untersuchen.
    • Die Schweizerische Steuerkonferenz (SSK) hat der EFK den Zugang zu Informationen bei den kantonalen Steuerbehörden verwehrt.
    • Die EFK kann somit nicht beurteilen, inwieweit die kantonalen Steuerverwaltungen die gesetzlichen Vorgaben korrekt und einheitlich vollziehen.
    • Insgesamt besteht in der Schweiz generell eine geringe Transparenz sowie eine schlecht entwickelte Datenbasis im Stiftungswesen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Juristische Personen können von der Steuerpflicht befreit werden, wenn sie gemeinnützige oder öffentliche Zwecke (Art. 56 Bst. g DBG, Art. 23 Abs. 1 Bst. f StHG) oder Kultuszwecke (Art. 56 Bst. h DBG, Art. 23 Abs. 1 Bst. g StHG) verfolgen.1
    + 4 mehr
    • Zu diesen gesetzlichen Bestimmungen hat die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) das Kreisschreiben Nr. 12 vom 8. Juli 1994, "Steuerbefreiung juristischer Personen, die öffentliche oder gemeinnützige Zwecke oder Kultuszwecke verfolgen", publiziert.
    • Zudem sind auf der Homepage der Schweizerischen Steuerkonferenz detaillierte Praxishinweise publiziert.
    • Diese wurden von der ESTV zusammen mit diversen kantonalen Steuerverwaltungen erarbeitet.
    • Im Weiteren publizieren die meisten kantonalen Steuerverwaltungen eine Liste der in ihrem Kanton steuerbefreiten Institutionen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3860 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
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