
← Start18.3861 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Obligatorische Sozialversicherungen. Überbordende Kosten, ungenügende Koordination
Erledigt
Eingereicht vonSebastian Frehner
SFSVP
BSBasel-Stadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Sebastian Frehner
SFSVP
BSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
- Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:1
+ 2 mehr
- Findet er es noch vertretbar, wenn die Unfallversicherung nach UVG - insbesondere in den Spitälern - durchschnittlich deutlich höhere Tarife für die medizinischen Heilungskosten bezahlt als die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP)?
- Findet er es richtig, wenn auch die IV und MV höhere Heilungskostentarife bezahlen?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Wie der Bundesrat bereits in seinen Antworten vom 20. Februar 2012 auf die Interpellation Stahl 12.4225 und vom 25. Mai 2013 auf die Interpellation Schwaller 13.3117 dargelegt hat, ist das schweizerische Sozialversicherungssystem punktuell auf- und ausgebaut worden, und so weisen die einzelnen Sozialversicherungszweige systemische Unterschiede auf.1
+ 4 mehr
- Die nachträgliche Vereinheitlichung und Harmonisierung des unkoordiniert gewachsenen Rechts erweist sich als äusserst komplex, da mitunter fundamentale Gegensätze in der Struktur, Durchführung und Finanzierung bestehen.
- Im Gegensatz zur obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) sind die Tarifverträge in der Unfall-, Invaliden- und Militärversicherung (UV/IV/MV) gesamtschweizerisch ausgerichtet.
- So werden beispielsweise im ambulanten Bereich schweizweit einheitliche Taxpunktwerte ausgehandelt.
- Nach dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) werden die von den Leistungserbringern und den Versicherern vereinbarten Tarifverträge je nach Geltungsbereich vom Bundesrat oder von den Kantonsregierungen genehmigt.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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