Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Cédric WermuthAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen so anzupassen, dass die Stimm- und Wahlunterlagen in eidgenössischen Angelegenheiten allen Bewohnerinnen und Bewohnern der Schweiz zugestellt werden, unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Gemäss den Voto-Abstimmungsanalysen konsultieren regelmässig bis rund 90 Prozent der Stimmenden die Erläuterungen des Bundesrates im Vorfeld der eidgenössischen Volksabstimmungen.»

Auszug

Gemäss den Voto-Abstimmungsanalysen konsultieren regelmässig bis rund 90 Prozent der Stimmenden die Erläuterungen des Bundesrates im Vorfeld der eidgenössischen Volksabstimmungen.

18.06.2019, 13:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Das schlägt sich beispielsweise im neuen Bürgerrechtsgesetz nieder, das auf den 1. Januar 2018 in Kraft getreten ist.»

Auszug

Die Schweiz ist zu Recht stolz auf ihre lange Tradition der direkten Demokratie, und sie baut diesen Stolz auf diese Tradition auch überall in ihre Gesetzgebung ein, wo sie das kann. Das schlägt sich beispielsweise im neuen Bürgerrechtsgesetz nieder, das auf den 1. Januar 2018 in Kraft getreten ist.

18.06.2019, 13:16 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen so anzupassen, dass die Stimm- und Wahlunterlagen in eidgenössischen Angelegenheiten allen Bewohnerinnen und Bewohnern der Schweiz zugestellt werden, unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Stimmunterlagen in eidgenössischen Angelegenheiten setzen sich in der Regel aus Abstimmungsvorlage(n), Erläuterungen, Stimmrechtsausweis und den Stimmzetteln zusammen (Art. 11 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die politischen Rechte; SR 161.1).
    • Vorliegend wird davon ausgegangen, dass nur die rein informativen Bestandteile der Wahl- und Stimmunterlagen allen Bewohnerinnen und Bewohnern der Schweiz zugestellt werden sollen.
    • Der Bundesrat befürwortet, dass sich alle Bewohnerinnen und Bewohner des Landes mit dem politischen System der Schweiz auseinandersetzen.
    • Er bietet insbesondere im Internet ein umfassendes Paket von Informationen zu politischen oder sachlichen Themen an: Die Bundeskanzlei veröffentlicht im Internet die elektronische Version der Abstimmungsvorlagen und der Erläuterungen des Bundesrates mindestens sechs Wochen vor dem Abstimmungstag.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.3876 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 18.6.2019 — Sommersession 2019 · 48:141 (2 Enth.)
    ↩