
← Start18.3885 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Eidgenössische Zollverwaltung. Folgenreicher Umbau von der Fiskalbehörde zur Sicherheitsbehörde
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
- Gemäss dem Informationsbulletin der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) vom 24. August 2018 plant die EZV eine fundamentale Reorganisation und neue Ausrichtung.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Gemäss dem Informationsbulletin der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) vom 24. August 2018 plant die EZV eine fundamentale Reorganisation und neue Ausrichtung.1
+ 4 mehr
- Die operativen Teile von Zoll und Grenzwachtkorps sollen zu einer neuen Einheit unter einer Leitung zusammengeführt werden.
- Der grösste Teil der Mitarbeitenden wird uniformiert und aufgabenbezogen bewaffnet werden.
- Die Neuausrichtung basiert auf dem Grundsatz einer umfassenden Kontrolle von Personen, Waren und Transportmitteln aus einer Hand im Sinne der Vision "Umfassende Sicherheit an der Grenze für Bevölkerung, Wirtschaft und Staat".
- In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) setzt gestützt auf die Botschaft vom 15. Februar 2017 zur Finanzierung der Modernisierung und Digitalisierung der Eidgenössischen Zollverwaltung (Programm Dazit; BBl 2017 1719) sowie den dazugehörigen Bundesbeschluss vom 12. September 2017 (BBl 2017 6423) das Digitalisierungs- und Transformationsprogramm Dazit um.1
+ 4 mehr
- Für Dazit wurde ein Gesamtkredit von 393 Millionen Franken für die Gesamterneuerung der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) der EZV bewilligt.
- Dies ermöglicht eine umfassende organisatorische Modernisierung und Digitalisierung der EZV, insbesondere eine erhebliche Vereinfachung der Grenz- und Zollformalitäten sowie bedeutende Effizienzgewinne inner- und ausserhalb der Verwaltung.
- Schätzungen zufolge dürften die Regulierungskosten allein im grenzüberschreitenden Warenverkehr jährlich um 125 Millionen Franken tiefer ausfallen.
- Dank einer effektiveren Erfüllung der Zollaufgaben führt das Programm Dazit auch zu mehr Sicherheit im Inland.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört