
← Start18.3909 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Ist der Bundesrat bereit, Such- und Rettungsschiffe unter Schweizer Flagge fahren zu lassen?
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Aline Trede
AT
GRÜBEBern reicht Interpellation ein.
- Ist der Bundesrat bereit:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Ist der Bundesrat bereit:1
+ 2 mehr
- das Schiff "Aquarius" von MSF und SOS Méditerranée im Mittelmeer unter Schweizer Flagge fahren zu lassen und ihm somit eine Registrierung zu geben?
- eine allgemeine Strategie der Schweizer Hochseeflotte auszuarbeiten, um die Seenotrettung im Mittelmeer zu unterstützen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Schweizer Flagge ist grundsätzlich für Hochseeschiffe vorgesehen, die den gewerbsmässigen Transport von Gütern und Personen zur See betreiben.1
+ 4 mehr
- Die Registrierung setzt voraus, dass die strengen Vorschriften (u. a. Nationalitätsvorschriften) erfüllt sind.
- Um die Flagge für Schiffe mit ideellen Zwecken zugänglich zu halten, hat der Gesetzgeber im heutigen Artikel 35 des Seeschifffahrtsgesetzes (SSG; SR 747.30) die Möglichkeit eingeräumt, ausnahmsweise ein solches Schiff zur Eintragung ins Register zuzulassen.
- Der Bundesrat ist der Ansicht, dass die Seenotrettung im Mittelmeer nach einem koordinierten und langfristig ausgerichteten Ansatz für die Aufnahme von Flüchtlingen verlangt, der auf einer fairen Verteilung der Verantwortung für Schutzbedürftige basiert.
- Nach Meinung des Bundesrates ist es nicht zielführend, Ad-hoc-Verhandlungen für jedes Schiff mit Flüchtlingen an Bord zu führen, währenddessen dieses tagelang umherirrt.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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